2. Sitzungs-Tag im Landtag am 20. August 2026
© Landtag RLP / T.Silz
Leerer Plenarsaal
Mehr Leistung in den Schulen
Im August traf sich der Landtag
von Rheinland-Pfalz.
Im Landtag arbeiten die Abgeordneten.
Sie vertreten die Menschen von Rheinland-Pfalz.
Die Versammlung von allen Abgeordneten
heißt: Plenum.
Am zweiten Tag diskutierten die Abgeordneten
über einen Antrag.
Ein Antrag ist ein Vorschlag
für eine Entscheidung.
Der Antrag kam von der Partei
Alternative für Deutschland.
Die Abkürzung ist: AfD.
Der Antrag heißt:
„Den Leistungsgedanken stärken – Notprogramm für eine Bildungswende“.
Die AfD will die Bildung schnell verändern.
Gute Leistungen in der Schule
sollen wichtiger werden.
Joachim Paul gehört zur AfD.
Er kritisierte:
Vor der Wahl gab es Versprechen zur Bildung.
Aber die Politik beachtet diese Versprechen zu wenig.
Die AfD fordert in ihrem Antrag:
- Spontan-Tests sollen so schnell wie möglich wieder erlaubt sein. Das sind Tests ohne Ankündigung. Bisher sind solche Tests verboten.
- Grundschul-Empfehlungen sollen verpflichtend werden wie in Bayern. Eine Grundschul-Empfehlung sagt: Diese Schul-Art passt nach der Grundschule zum Kind. Die Familien müssen sich dann daran halten.
- Abschluss-Prüfungen sollen in ganz Rheinland-Pfalz einheitlich sein. Das gilt für 2 Schul-Abschlüsse: Mittlerer Schulabschluss und Berufsreifeabschluss.
Matthias Reuber gehört zur Partei
Christlich Demokratische Union Deutschlands.
Die Abkürzung ist: CDU.
Matthias Reuber sagte:
Für die CDU gehören 2 Ziele zusammen:
- Kinder sollen gute Leistungen zeigen.
- Alle Kinder sollen gerechte Chancen auf Bildung haben.
CDU und SPD regieren gemeinsam.
SPD steht für:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands.
Die beiden Ziele stehen auch
im Koalitions-Vertrag
zwischen CDU und SPD.
In diesem Vertrag haben die Parteien vereinbart
wie sie zusammen regieren wollen.
Matthias Reuber kritisierte die Forderung
nach Hausaufgaben-Tests ohne Ankündigung:
Die Forderung soll nur nach Handeln aussehen.
Sie hilft aber nicht wirklich weiter.
Matthias Reuber forderte stattdessen:
Computer und andere digitale Technik verändern die Schule.
Deshalb müssen sich auch die Prüfungen ändern.
Außerdem soll es mehr Hilfe geben
bei der Schul-Wahl.
Dafür brauchen Familien sachliche Informationen.
Susanne Müller gehört zur SPD.
Sie lehnte den Antrag von der AfD ab.
Susanne Müller kritisierte:
Damit will die AfD bei Wahlen nur Stimmen gewinnen.
Das geht auf Kosten von Kindern.
Susanne Müller lehnte auch
verpflichtende Grundschul-Empfehlungen ab.
Sie begründete das so:
Bei der Schul-Wahl
könnten Eltern dann weniger mitentscheiden.
Und die Chancen von Kindern
würden noch ungleicher.
Zum Beispiel wegen Geld-Problemen in der Familie.
Susanne Müller verteidigte das Verbot
von Tests ohne Ankündigung.
Aus ihrer Sicht schützt das Verbot die Kinder.
Die Kinder sollen den Lern-Stoff wirklich verstehen.
Die Schulen sollen ihnen dabei helfen.
Die Kinder sollen nicht nur auswendig lernen.
Katharina Binz gehört zur Partei
Bündnis 90/Die Grünen.
Die Partei heißt auch: die Grünen.
Katharina Binz sagte:
Wir müssen die Lern-Ergebnisse von Kindern betrachten.
Dabei müssen wir auch neue Forschungs-Ergebnisse beachten.
Katharina Binz kritisierte den Antrag von der AfD.
Aus ihrer Sicht geht es darin zu einseitig
um diese Punkte:
- Leistung.
- Druck auf Kinder.
- Kinder nach ihrer Leistung voneinander trennen.
Katharina Binz sagte:
Die Leistungen in der Bildung werden schlechter.
Dafür gibt es viele Ursachen.
Diese Ursachen hängen zusammen.
Der Antrag beachtet diese Ursachen nicht.
Katharina Binz betonte das Ziel von den Grünen:
Die Kinder sollen bessere Ergebnisse erreichen:
- beim Lesen.
- beim Schreiben.
- beim Rechnen.
Katharina Binz lehnt aber diese Mittel ab:
- Kinder mit Zwang immer wieder üben lassen.
- Druck auf Kinder machen.
- Kinder nach ihrer Leistung voneinander trennen.
Stattdessen soll der Staat den Menschen helfen.
Familien und Kinder
sollen dabei besonders wichtig sein.
Ute Eiling-Hütig ist die Ministerin für Bildung.
Sie sagte:
Vieles aus dem AfD-Antrag
hat die Landes-Regierung schon gemacht.
Ute Eiling-Hütig betonte:
Leistung soll etwas Positives sein.
Die Schule soll die Begabungen von Kindern fördern.
Und sie soll auf das Leben vorbereiten.
Ute Eiling-Hütig sagte zu den Abschluss-Prüfungen:
Wir müssen die bisherigen Arten von Prüfungen überprüfen.
Ute Eiling-Hütig hält Tests ohne Ankündigung
für ein gutes Mittel.
Aber Lehrkräfte sollen selbst entscheiden dürfen
welche Methoden passen.
Das gilt für den Unterricht und für Prüfungen.
Alle anderen Fraktionen im Landtag
lehnten den AfD-Antrag ab.
Der Antrag wurde deshalb abgelehnt.
Waldbrände: Einsatz-Kräfte und Klima schützen
Einsatz-Kräfte helfen bei Bränden
und großen Unglücken.
Im August traf sich
der Landtag von Rheinland-Pfalz.
Im Landtag entscheiden Politiker über Landes-Politik.
Diese Politiker heißen Abgeordnete.
Auch am zweiten Sitzungs-Tag
sprachen die Abgeordneten über die Folgen
vom Klima-Wandel und von Extremwetter.
Klima beschreibt das Wetter
über viele Jahre.
Beim Klima-Wandel verändert sich das Klima auf der Erde.
Die Erde wird wärmer.
Extremwetter ist zum Beispiel sehr starker Regen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hatte die Diskussion beantragt.
Eine Fraktion ist eine Gruppe von Abgeordneten.
Meist gehören sie zur gleichen Partei.
Die Diskussion war eine Aktuelle Debatte.
Das ist eine Diskussion zu einem aktuellen Thema.
Das Thema auf der Tages-Ordnung hieß:
„Waldbrände: Einsatz-Kräfte bestmöglich unterstützen - Klimafolgen im Katastrophen-Schutz ernst nehmen“
Damit ist gemeint:
Helfer bei Einsätzen gegen Waldbrände
brauchen bestmögliche Hilfe.
Der Katastrophen-Schutz muss auch die Folgen vom Klima-Wandel beachten.
Katastrophen-Schutz schützt Menschen
bei besonders großen Unglücken.
Carl-Bernhard von Heusinger
gehört zu Bündnis 90/Die Grünen.
Er sagte:
Die Klima-Krise und Waldbrände
belasten die Feuerwehren immer mehr.
Klima-Krise meint die bedrohlichen Folgen vom Klima-Wandel.
Rheinland-Pfalz gilt als waldreichstes Bundesland.
Das bedeutet:
Ein besonders großer Teil vom Land ist Wald.
Von Heusinger fordert moderne Waldbrand-Früherkennung.
So sollen Waldbrände möglichst früh entdeckt werden.
Dabei soll diese Technik helfen:
- Daten von Satelliten im Weltall
- Drohnen: kleine Flug-Geräte ohne Pilot an Bord
- Wärmebild-Technik: Bilder zeigen besonders warme Stellen.
Von Heusinger sagte:
Die Menschen in Rheinland-Pfalz brauchen mehr Wissen
über die Gefahren von Waldbränden.
Von Heusinger sagte außerdem:
Menschen verursachen 9 von 10 Vegetationsbränden.
Vegetationsbrände sind Brände von Pflanzen.
Von Heusinger sagte auch:
Widerstandsfähige Wälder helfen beim Vorbeugen.
Die Bäume müssen das veränderte Klima gut aushalten.
Außerdem brauchen Menschen klare und eindeutige Warnungen.
Länder wie Kanada oder Australien
können dafür Vorbilder sein.
Dennis Junk gehört zur CDU.
Also der Christlich Demokratischen Union Deutschlands.
Junk sagte:
Der Katastrophen-Schutz in Rheinland-Pfalz funktioniert grundsätzlich.
Aber die Gefahren verändern sich.
Auch deshalb müssen wir den Katastrophen-Schutz ständig verbessern.
Seit der Flut-Katastrophe gibt es bereits Verbesserungen.
Junk nannte diese Beispiele:
- Es gibt jetzt ein Brand-Schutz-Zentrum und Katastrophen-Schutz-Zentrum. Das Zentrum kümmert sich um den Schutz bei Bränden und großen Unglücken.
- Die Beschaffung von Fahrzeugen klappt besser.
- Die Ausbildung wurde verbessert.
Junk kündigte an:
Bald beraten die Abgeordneten über den Haushalts-Plan.
Darin stehen die Einnahmen und Ausgaben.
Bei diesen Beratungen will Junk Vorschläge machen.
Die Vorschläge sollen helfen
bei den Herausforderungen durch künftige Katastrophen.
Junk fordert außerdem:
- Fahrzeuge müssen auch auf schwierigem Boden fahren können.
- Lösch-Wasser muss flexibel an den Einsatz-Ort kommen.
- Die Einsatz-Kräfte brauchen moderne Technik.
- Gefahren-Karten müssen besser werden. Diese Karten zeigen Orte mit bestimmten Gefahren.
Benedikt Oster gehört zu einer Partei.
Sie heißt Sozialdemokratische Partei Deutschlands.
Die Abkürzung ist SPD.
Oster lobte alle Beteiligten für ihren Einsatz:
- die Feuerwehr
- die Hilfs-Organisationen
- die Polizei
- das Technische Hilfswerk: kurz THW. Das THW hilft bei großen Unglücken mit Technik.
- die Bundeswehr: Dazu gehören die Soldatinnen und Soldaten von Deutschland.
- die Landwirte
Oster erinnerte an die vergangene Legislatur-Periode.
Das ist die Amts-Zeit
von einem gewählten Parlament.
In dieser Zeit gab es schon Entscheidungen
über Veränderungen beim Brand-Schutz und Katastrophen-Schutz.
Zu den Veränderungen gehören:
- Neue Zuständigkeiten legen die Verantwortung für Aufgaben fest.
- neue Alarm-Pläne für Einsätze
- ein neues Landes-Amt in Koblenz
Das Landes-Amt spielt eine zentrale Rolle
bei der Bewertung von großen Unglücken.
Es schätzt die Situation und die Gefahren ein.
Oster betonte:
Wir müssen uns ständig auf künftige Einsätze vorbereiten.
Dafür müssen wir den Katastrophen-Schutz weiter ausbauen.
Und wir müssen Feuerwehr-Leute ausbilden.
Oster sagte:
Es wurden auch besondere Lösch-Fahrzeuge gekauft.
Und es wurden 2 Hubschrauber gekauft.
Oster sagte außerdem:
In den vergangenen Wochen hat sich gezeigt:
Diese Fahrzeuge und Hubschrauber sind sehr wertvoll.
Bernhard Cürten gehört zu einer Partei.
Sie heißt Alternative für Deutschland.
Die Abkürzung ist AfD.
Cürten kritisierte:
In der Diskussion über Ursachen für Waldbrände
geht es zu sehr um den Klima-Wandel.
Cürten fordert zum Vorbeugen von Waldbränden:
- Der Wald-Boden muss gesund aufgebaut sein.
- Neue Pflanzen müssen zum jeweiligen Ort passen.
- Der Wald muss gezielt ausgelichtet werden. Dabei werden bestimmte Bäume entfernt. Das nennt man Durchforstung.
Eugen Ziegler gehört ebenfalls zur AfD-Fraktion.
Er will die Feuerwehren konkret auf Waldbrände vorbereiten.
Ziegler fordert diese Maßnahmen:
- Waldschutz-Streifen anlegen: Solche Streifen bremsen Waldbrände.
- Lösch-Teiche ausbauen: Dort gibt es Wasser zum Löschen.
- Wald-Wege für die Einsätze verbessern.
- Moderne Technik zur frühen Erkennung von Waldbränden nutzen.
- Drohnen nutzen.
Achim Schwickert gehört zur CDU.
Er ist Innen-Minister von Rheinland-Pfalz.
Zu seinen Aufgaben gehört die innere Sicherheit.
Schwickert sprach zuerst über das letzte schwere Unwetter.
Es traf vor allem den Westerwaldkreis.
Schwickert sagte:
Etwa 500 bis 600 Feuerwehr-Leute waren im Einsatz.
Schwickert fordert mehr Hilfe und Ausrüstung
für die Einsatz-Kräfte.
Dazu gehören zum Beispiel:
- persönliche Schutz-Ausrüstung
- Tanklösch-Fahrzeuge: Feuerwehr-Fahrzeuge mit einem Wasser-Tank
- Hubschrauber als technische Hilfe
Schwickert sagte:
Wir schauen
was wir lernen können
aus diesem Waldbrand-Jahr.
Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir Verbesserungen finden.
Zum Beispiel könnten Roboter bei Einsätzen helfen.
Wer hat den Text gemacht?
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat den Text in schwerer Sprache gemacht.
Die Texte wurden übersetzt von:
Übersetzungsbüro Leserlich
Link zur Website vom Übersetzungsbüro Leserlich