1. Sitzung im neuen Landtag am 18. Mai 2026
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Leerer Plenarsaal
Schnieder und Lammert sind gewählt
Der neue Landtag von Rheinland-Pfalz arbeitet
seit dem 18. Mai 2026.
Es ist der 19. Landtag von Rheinland-Pfalz.
Im Landtag arbeiten gewählte Politikerinnen und Politiker.
Sie heißen: Abgeordnete.
Die erste Sitzung fand im Deutschhaus statt.
Das Deutschhaus steht am Rhein.
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Bei dieser Sitzung wählte der Landtag
Gordon Schnieder zum Minister-Präsidenten von Rheinland-Pfalz.
63 Abgeordnete stimmten für ihn.
Der Minister-Präsident leitet die Regierung vom Bundesland.
Gordon Schnieder gehört zur Partei CDU.
Der vollständige Name von der CDU ist:
Christlich Demokratische Union Deutschlands.
Die Parteien CDU und SPD regieren gemeinsam.
Eine solche Zusammenarbeit heißt: Regierungs-Koalition.
Der vollständige Name von der SPD ist:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands.
Auch diese Parteien haben Abgeordnete im Landtag:
- Bündnis 90/Die Grünen
- Alternative für Deutschland. Die Abkürzung ist: AfD.
Die Abgeordneten von diesen Parteien bilden Fraktionen.
Eine Fraktion ist eine Gruppe im Landtag.
In der Regel gehören die Mitglieder zur selben Partei.
Diese beiden Fraktionen gehören zur Opposition.
Das bedeutet:
Sie gehören nicht zur Regierungs-Koalition.
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Matthias Lammert wurde zum neuen Landtags-Präsidenten gewählt.
Er gehört zur CDU.
Die Wahl war einstimmig.
Alle stimmten für Matthias Lammert.
Der Landtags-Präsident leitet den Landtag.
Und er vertritt den Landtag nach außen.
Bei der ersten Sitzung vom 19. Landtag
am 18. Mai 2026 im Deutschhaus am Rhein
wurde Gordon Schnieder von der CDU zum Minister-Präsidenten gewählt.
Matthias Lammert wurde zum neuen Landtags-Präsidenten gewählt.
Auch die neuen Ministerinnen und Minister
legten einen Eid ab.
Das bedeutet:
Sie versprachen feierlich:
Wir erfüllen unsere Aufgaben als Regierungs-Mitglieder.
Der Landtag wählte auch
3 Stellvertreterinnen vom Landtags-Präsidenten:
- Marion Schneid von der CDU
- Jaqueline Rauschkolb von der SPD
- Katharina Binz von Bündnis 90/Die Grünen
Bei der ersten Sitzung beginnen alle neu gewählten Abgeordneten
offiziell mit ihrer Aufgabe im Landtag.
Der neue Landtag hat insgesamt 105 Abgeordnete.
Der Landtag führte verschiedene Wahlen durch.
Außerdem nahm er eine vorläufige Geschäfts-Ordnung an.
Darin stehen die Regeln für die Arbeit im Landtag.
Über diese Regeln wird noch weiter beraten.
Das macht ein Unter-Ausschuss.
Ein Unter-Ausschuss ist eine kleinere Arbeits-Gruppe im Landtag.
Am 18. Mai ernannte Gordon Schnieder
auch die Ministerinnen und Minister.
Er übertrug ihnen damit offiziell ihre Aufgaben.
Das geschah in der Staatskanzlei.
Die Staatskanzlei ist die Behörde vom Minister-Präsidenten.
Danach bestätigte der Landtag die Ministerinnen und Minister.
Sie legten auch einen Eid ab.
Baldauf: Worte müssen ernst gemeint sein
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Christian Baldauf von der CDU eröffnete die erste Sitzung.
Er war bei dieser Sitzung der Alters-Präsident.
Als Alters-Präsident leitete er den Beginn von der Sitzung.
Christian Baldauf gehört seit dem 18. Mai 2001
zum Landtag.
Er sagte:
Heute beginnt ein neuer Abschnitt politischer Verantwortung.
Die Menschen haben uns einen Auftrag gegeben.
Wir sollen ihre Interessen vertreten.
Das sollen wir gut und verlässlich machen.
Und wir sollen ihre Interessen sicher vertreten.
Christian Baldauf sagte auch:
Das Plenum braucht ernst gemeinte Worte.
Das Plenum ist die Versammlung von allen Abgeordneten.
Christian Baldauf betonte:
Ernst gemeinte Worte sind heute wichtiger als je zuvor.
Lügen in politischen Gesprächen
dürfen keine falschen Ängste verstärken.
Wir dürfen einen politischen Streit nicht nur vorspielen.
Und es geht nicht nur um Partei-Sprüche.
Wir sollen mit Leidenschaft nach dem besten Weg suchen.
Wir sollen die beste Arbeit für die Menschen machen.
Christian Baldauf sprach auch über die Demokratie.
Demokratie bedeutet:
Die Menschen bestimmen über Politik mit.
Zum Beispiel durch freie Wahlen.
Christian Baldauf sagte:
Im Parlament zeigt sich die Stärke von der Demokratie.
Aber dort zeigt sich auch ihre Verletzlichkeit.
Ein Parlament ist eine Versammlung von Abgeordneten.
Der Landtag ist ein Parlament.
Christian Baldauf betonte:
Unsere Arbeit im Parlament muss zeigen:
Wir tragen gemeinsam Verantwortung.
Vertrauen ist für die Demokratie am wichtigsten.
Zum Schluss forderte Christian Baldauf die Abgeordneten auf:
Alle Einzelnen von uns tragen Verantwortung.
Der Platz im Parlament spielt dafür keine Rolle.
Wir müssen aufmerksam sein.
Manche Menschen wollen unsere Demokratie von innen schwächen.
Solche Versuche müssen wir erkennen.
Christian Baldauf forderte:
Wir müssen jeden Tag Nein sagen zu:
- Lügen
- Hass
- Hetze. Damit ist das Aufstacheln gegen andere Menschen gemeint.
Christian Baldauf wünschte sich für die nächsten 5 Jahre:
Worte im Plenum sollen die Wirklichkeit nicht verdrehen.
Sie sollen die Wirklichkeit möglichst richtig beschreiben.
Christian Baldauf sagte auch:
Unsere Gesellschaft hat mehr erreicht
als alle Gesellschaften früher und weltweit:
- mehr Freiheit
- mehr Sicherheit
- mehr Wohlstand
Lammert: Hart streiten und respektvoll bleiben
Matthias Lammert von der CDU ist der neue Landtags-Präsident.
Er dankte dem Parlament für das Vertrauen.
Matthias Lammert sagte:
Ich werde meine Aufgabe mit ganzer Kraft erfüllen.
Und ich werde sie mit ganzem Herzen erfüllen.
Ich werde mit Ernsthaftigkeit und Würde arbeiten.
Das Parlament ist das Haus von der Demokratie.
Es spricht für die Bürgerinnen und Bürger.
Deshalb verdient es diese Ernsthaftigkeit und Würde.
In seiner ersten Rede als Landtags-Präsident
sprach Matthias Lammert über den Föderalismus.
Föderalismus bedeutet:
Deutschland besteht aus mehreren Bundes-Ländern.
Die Bundes-Länder entscheiden bei vielen politischen Fragen selbst.
Matthias Lammert sagte:
Manche Menschen empfinden den Föderalismus manchmal als Hindernis.
Aber der Föderalismus sorgt dafür:
Die Politik beachtet die Unterschiede zwischen den Regionen.
Und sie beachtet die Bedürfnisse von den Regionen.
Matthias Lammert sagte auch:
Zur Demokratie gehört der Wettstreit von Argumenten.
Argumente sind Gründe für eine Meinung.
Die Demokratie braucht Menschen mit:
- einer klaren Haltung
- Leidenschaft für ihre Überzeugungen
- der Fähigkeit zum Überzeugen
Starke Meinungen und Persönlichkeiten
dürfen und müssen deshalb auch im Landtag Platz haben.
Matthias Lammert sagte:
Die Meinungen von den Menschen liegen immer weiter auseinander.
Die Menschen können sich immer schwerer einigen.
Gerade deshalb brauchen wir im Parlament:
- Fairness
- Respekt
- anständiges Verhalten
Wir dürfen hart über politische Fragen streiten.
Aber wir müssen respektvoll miteinander umgehen.
Daran zeigt sich auch
wie gut unsere Arbeit im Parlament ist.
Matthias Lammert stellte klar:
Im Landtag dürfen wir hart streiten.
Wir dürfen um den richtigen politischen Weg ringen.
Aber dafür ist im Landtag kein Platz:
- Feindschaft gegen die Verfassung. Die Verfassung enthält grundlegende Regeln vom Staat.
- Menschen-Verachtung. Das bedeutet: Menschen werden als weniger wert behandelt.
- Extremismus in jeder Form. Das bedeutet hier: grundlegende Regeln von der Demokratie ablehnen und bekämpfen.
Matthias Lammert sagte:
Die Menschen erwarten von den Abgeordneten:
- Die Abgeordneten lösen Probleme.
- Die Abgeordneten geben Orientierung.
- Die Abgeordneten treffen Entscheidungen.
- Die Abgeordneten stärken das Vertrauen.
Dafür sind auch Kompromisse nötig.
Bei einem Kompromiss geben beide Seiten etwas nach.
So finden beide Seiten eine gemeinsame Lösung.
Matthias Lammert sagte:
Kompromisse sind kein Zeichen von Schwäche.
Sie zeigen verantwortungsvolles Handeln.
Matthias Lammert wünschte sich:
Über politische Fragen muss gestritten werden.
Aber Respekt und Pflicht-Gefühl sollen unseren Umgang bestimmen.
Matthias Lammert erinnerte auch an den 18. Mai 1947.
An diesem Tag gab es eine Volks-Abstimmung.
Das bedeutet:
Die Bürgerinnen und Bürger stimmten direkt ab.
Die Menschen stimmten für die Verfassung von Rheinland-Pfalz.
Matthias Lammert sagte:
Dieser Tag war für die Geschichte besonders wichtig.
Und er war für die Zukunft besonders wichtig.
Die Landes-Verfassung ist eine Grundlage für Rheinland-Pfalz.
Viele Gedanken aus dieser Verfassung
wurden später auch wichtige Grundsätze
im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Das Grundgesetz ist die Verfassung von Deutschland.
Über das Grundgesetz wurde 2 Jahre später entschieden.
Auch die neuen Ministerinnen und Minister
legten bei der ersten Landtags-Sitzung einen Eid ab.
Verfassungs-Fest im und vor dem Landtag
Nach der Sitzung feierte der Landtag den Verfassungs-Tag.
Der Verfassungs-Tag ist am 18. Mai.
Auch in diesem Jahr gab es ein buntes Programm.
Es bot Unterhaltung und Informationen.
Die Veranstaltung dauerte den ganzen Nachmittag
bis in die Abendstunden.
Alle Menschen konnten sich informieren
im und vor dem Landtag.
Es gab Informationen über:
- die Arbeit vom Landtag
- die Arbeit von den Abgeordneten
- die Arbeit vom Bürger-Beauftragten. Der Bürger-Beauftragte hilft Menschen bei Problemen mit Behörden.
- die Geschichte von der Demokratie
- die Partner-Regionen. Mit diesen Regionen arbeitet Rheinland-Pfalz besonders eng zusammen.
- viele weitere Themen
Wer hat den Text gemacht?
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat den Text in schwerer Sprache gemacht.
Die Texte wurden übersetzt von:
Übersetzungsbüro Leserlich
Link zur Website vom Übersetzungsbüro Leserlich