Sitzung im Land·tag

Wort-Erklärungen:

Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.

Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien

Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei.
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.

Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.

Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.

Wort-Erklärungen:

Plenum: Alle Abgeordneten treffen sich und sprechen über Themen.

Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.

Parlament: Politiker*innen als Vertretung von den Menschen im Land.

Digitalisierung: Internet, Arbeit mit Computern

United States of Amerika: das ist englisch und das spricht man:
Ju-nei-tid Steits of Ä-mä·ri-ka.
Die Abkürzung ist U-S-A oder U-S für United States.

Militär: Streit-Kräfte mit Waffen,
zum Beispiel Soldaten mit Gewehren, Raketen, Bomben.

Nina Klinkel ist die stellvertretende Vorsitzende von der SPD-Fraktion.
Nina Klinkel sagt:
Es gibt außerhalb von den USA in Deutschland

• die größte US-Gemeinde,
• die größte Militär-Gemeinde,
• das größte Militär-Krankenhaus,
• den größten Militär-Flug·hafen.

Die Wahl von US-Präsident Trump macht die Menschen un·sicher.
Deshalb wird der Umgangs·ton zwischen USA und Deutschland rauer.

Marcus Klein (CDU) meint:

• Die Wahl von Trump kann und darf nichts an den Beziehungen
  zwischen USA und Deutschland verändern.
• Es gibt eine enge Zusammen·arbeit
  zwischen den USA und Deutschland.
• Für die Interessen von Rheinland-Pfalz ist wichtig:
  Rheinland-Pfalz ist auf die neue Lage in den USA vorbereitet.
• Deutschland soll sagen:
• Wir bleiben weiter Mitglied in der Nato.
• Wir halten uns an die Vorgaben und Ziele im Nato-Bündnis.

Pia Schellhammer vom Bündnis 90/Die Grünen erklärt:

• Die Wahl von Donald Trump ist ein politischer Einschnitt.
• Deshalb muss Europa sicherer werden.
• Dafür müssen wir auch über mehr Geld für den Militär-Bereich diskutieren.

Damian Lohr (AfD) sagt:
Deutschland soll mehr auf die wichtigen Interessen schauen.

Zum Beispiel:

• Europa muss jetzt die Fähigkeiten zur Verteidigung schaffen.
• Deshalb braucht auch Deutschland eine starke Bundes·wehr.

Der Vorsitzende von der FDP-Fraktion Philipp Fernis erklärt:
Die Beziehungen zu den USA haben eine besondere Bedeutung
für Rheinland-Pfalz.

Die Grund·lagen für eine starke Zusammen·arbeit sind:

• Demokratie,
• Rechts·staatlichkeit,
  Wort-Erklärung: die Regierung und Verwaltung
  darf nur nach den geltenden Gesetzen handeln.
  Deshalb werden die Bürger*innen geschützt
  - vor Benachteiligung,
  - vor Menschen·rechts·verletzungen.
• Gewalten·teilung,
  Wort-Erklärung:
  Bei der Gewalten·teilung wird die politische Macht vom Staat
  in 3 Teile geteilt:
  - die Macht, Gesetze und Regeln fest·zulegen (Legis·la·tive),
  - die Macht, die Gesetze im Land aus·zuführen (Exe·ku·tive),
  - die Macht, darüber zu entscheiden,
  ob sich jemand an das Gesetz gehalten hat (Judi·ka·tive).
  (Gerichte).

Innen·minister Michael Ebling sagt:
Deutschland ist im Zentrum von Europa.
Deutschland hat die Beziehungen zu den USA immer als stabil erlebt.
Wir werden die zuverlässigen Beziehungen zu den USA weiter pflegen.