Der Landtag auf TikTok

Link zum TikTok-Kanal des Landtags

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise.

Datenschutzerklärung für TikTok

Der Landtag Rheinland-Pfalz greift für die auf TikTok angebotenen Informationsdienste auf die technische Plattform und die Dienste der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Plattform TikTok und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie im Regelfall die über diese Seite angebotenen Informationen auch über www.landtag.rlp.de abrufen.

Beim Besuch unserer TikTok-Seite erfasst TikTok die von Ihnen bereitgestellten Daten (u.a. Profilinformationen, Nutzerinhalte, Kommentare), automatisch erhobene Daten (u.a. technische Daten, wie IP-Adresse, Standortinformationen, Cookies) sowie Daten aus anderen Quellen (u.a. Werbepartner, Händler, Plattformen von Drittanbietern). Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von TikTok verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher.

Welche Informationen TikTok erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt die Plattform in ihrer Datenschutzrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu TikTok, wie Sie Ihre Rechte gegenüber TikTok geltend machen können sowie Links zu u.a. den Cookie-Richtlinien von TikTok.

In seinen Cookie-Richtlinien erläutert TikTok, wie es Cookies einsetzt und verwendet. TikTok setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellt Informationen bereit, wie Sie auf Ihrem Endgerät Cookies begrenzen können: Link zur Website "Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik"

Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von TikTok auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu TikTok und deren Datenschutzbeauftragten sind ebenfalls über den Link zur Datenschutzrichtlinie verfügbar.

Wenn Sie einen der Beiträge auf dem Informationsdienst kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Abteilung Kommunikation des Landtags Rheinland-Pfalz personenbezogene Daten. Dazu gehören Ihre TikTok-Benutzerdaten (insbesondere Anzeigename, Benutzername, Profil-Bild), der Inhalt der von Ihnen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere das Datum, an dem Sie den jeweiligen Kommentar gepostet haben). Sofern Sie außerdem dem Informationsdienst des Landtags auf TikTok folgen, verarbeitet die Abteilung Kommunikation des Landtags diese Information ebenfalls.

Darüber hinaus speichert der Landtag Rheinland-Pfalz die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Weitere Informationen zu TikTok und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf www.youngdata.de.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz auf Grundlage der Wahrnehmung unserer Aufgabe gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 3 LDSG. Falls die Nutzer von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a), Art. 7 DSGVO.

Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen des Landtags Rheinland-Pfalz ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Interagieren mit dem Informationsdient, insb. dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Arbeit des Landtags teilhaben. Der Landtag hat seine öffentliche Kommunikation in den letzten Jahren auf eine breitere, crossmediale Basis gestellt, um seinem Auftrag gerecht zu werden, die Bürgerinnen und Bürger umfassend zu informieren. Damit trägt sie einer veränderten Mediennutzung Rechnung. Die sozialen Medien ergänzen die klassische Pressearbeit, die Webseiten oder auch die Print-Medien des Landtags. Die staatliche Informationspflicht konkretisierte das Bundesverfassungsgericht 1977. Alle staatlichen Organe müssen ihren Beitrag durch umfassende Informationsarbeit leisten. Der Landtag wird dieser Pflicht durch eine aktive Informationsvermittlung an die Öffentlichkeit gerecht.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns über unser Kontaktformular erreichen.

Der Landtag Rheinland-Pfalz nutzt das Social-Media-Management-Tool Social Hub sowie TikToks eigene Analysetools, um öffentliche Konversationen in sozialen Medien zu verfolgen, Community Management zu betreiben und die Nutzung der bereitgestellten Inhalte zu analysieren. Der Landtag verarbeitet dabei ausschließlich öffentliche Postings sowie Direktnachrichten an die Profile des Landtags auf den verschiedenen Social-Media-Kanälen. Die Datenschutzhinweise von Social Hub finden Sie unter: https://socialhub.io/datenschutz/

Nach eigenen Angaben speichert TikTok Daten, so lange, wie es für die Bereitstellung der Plattform und für die anderen in TikToks Datenschutzerklärung genannten Zwecke erforderlich ist. Laut Eigenaussage von TikTok bewahrt es die Daten zudem auch auf, wenn dies zur Erfüllung vertraglicher und rechtlicher Verpflichtungen erforderlich ist, wenn TikTok ein berechtigtes Geschäftsinteresse daran hat, und zur Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de

Informationen zum Landtag als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung, zu den Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des Landtags sowie zu den Betroffenenrechten finden Sie unter: https://landtag-rlp.de/de/footer/datenschutz.htm.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns neben den Kommunikationsmöglichkeiten, die TikTok bietet, auch unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz

Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV) und § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG):

Maximilian Oelbermann
Tel.: +49 (0) 6131 208-2253
E-Mail Soziale Medien

Tel.: +49(0) 6131-208-0
Fax: +49(0) 6131-208-2447
E-Mail Poststelle oder E-Mail Soziale Medien

Kontaktformular

Das dem Angebot zugrundeliegende Konzept finden Sie unter folgender Internet-Adresse: Social-Media-Konzept (PDF)