Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)
Der Interregionale Parlamentarierrat wurde am 16. Februar 1986 gegründet. Ihm gehören Gewählte der Regionalräte der Mitgliedsregionen Rheinland-Pfalz, Saarland, Grand Est, Luxemburg, Wallonien, Wallonie-Bruxelles und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens an. Seine Aufgabe ist es, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rolle der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland Pfalz-Wallonien durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und zur Entwicklung von Perspektiven der Zusammenarbeit beizutragen.
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Rheinland-Pfalz hat heute (9. Dezember 2022) im Plenarsaal der Region Grand Est in Metz für die Jahre 2023 und 2024 die Präsidentschaft des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) der Großregion übernommen. Im Rahmen der IPR-Plenarsitzung übergab Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Region Grand Est, die IPR-Präsidentschaft an Landtagspräsident Hendrik Hering.
Der IPR arbeitet in Form von Sitzungen der sechs Fachkommissionen. Die Fachkommissionen beschäftigen sich mit den Aufgabenbereichen Wirtschaftliche Fragen (I), Soziale Fragen (II), Verkehr und Kommunikation (III), Umwelt und Landwirtschaft (IV), Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur (V) sowie Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Rettungsdienste (VI). Der Vorsitz im IPR wechselt im 2-jährigen Turnus.
Die Beschlüsse des IPR-Plenums werden der Landesregierung zugeleitet, die dem Landtag gegenüber eine Stellungnahme abgibt. Beschlüsse und Stellungnahmen werden sodann im Europa-Ausschuss beraten.
Beschlüsse und Stellungnahmen der Landesregierung dazu erscheinen als Drucksachen des Landtags, zuletzt Drucksache 17/8493 und Drucksache 17/7634. Darüber hinaus strebt der IPR derzeit eine Weiterentwicklung seiner Rolle und Funktion an. Ein Beschluss von 1999 sieht vor, dass der IPR die Funktion der beratenden parlamentarischen Versammlung der Großregion übernimmt.
In diesem Zusammenhang beansprucht der IPR etwa das Recht, schriftliche Anfragen grenzüberschreitend an die Exekutiven der Mitgliedsregionen zu richten. Die Exekutiven haben sich bereit erklärt, diese Anfragen der IPR-Mitglieder zu beantworten.
Videoansprache des Landtagspräsidenten Hendrik Hering zur Übernahme der IPR-Präsidentschaft
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Videoansprache der Vizepräsidentin der Region Grand Est Brigitte Torloting zur Übergabe der IPR-Präsidentschaft
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