Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien
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Der Vorsitzende des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien Alexander Fuhr (rechts) und die stellvertretende Vorsitzende Ellen Demuth (links)
Der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien befasst sich zum einen mit der Medienpolitik, für die in Deutschland die Länder zuständig sind. Die Beratungsgegenstände des Ausschusses beziehen sich auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (insbesondere Südwestrundfunk, Zweites Deutsches Fernsehen, Deutschlandradio), soweit die Zuständigkeit des Landes begründet ist. Gleiches gilt mit Blick auf die privaten Rundfunkanstalten, die von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz überwacht werden. Für die Landesregierung wird die Medienpolitik traditionell von Seiten der Staatskanzlei wahrgenommen. Deren Arbeit auf diesem Gebiet kontrolliert und begleitet der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien.
Zum anderen befasst sich der Ausschuss mit dem breiten Themenspektrum der Digitalisierung und der digitalen Infrastruktur. Dieses beinhaltet technische Aspekte, wie etwa den flächendeckenden Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz, als auch Fragen netzkultureller Art, wie Informationsfreiheit, Datenschutz und Verantwortlichkeit im Internet. Für die Landesregierung ist für diesen Themenkomplex das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zuständig, welches insoweit von dem Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien kontrolliert wird.
Vorsitz
Vorsitzender: Fuhr, Alexander, SPD
Stellvertretende Vorsitzende: Demuth, Ellen, CDU
Mitglieder
Ordentliche Mitglieder:
- Fuhr, Alexander, SPD
- Kropfreiter, Markus, SPD
- Rauschkolb, Jaqueline, SPD
- Schäffner, Daniel, SPD
- Jenssen, Jens, SPD
- Demuth, Ellen, CDU
- Moskopp, Peter, CDU
- Welling, Torsten, CDU
- Brandl, Martin, CDU
- Schellhammer, Pia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Paul, Joachim, AfD
- Fernis, Philipp, FDP
Stellvertretende Mitglieder: