Enquete Kommission 18/1 „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“

Aufgabe einer Enquete-Kommission ist es, 'Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachverhalte vorzubereiten', § 90 der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz. Dafür setzt sich die Kommission intensiv mit einer Thematik auseinander und erarbeitet Empfehlungen, welche dem Landtag in einem Abschlussbericht für seine weitere Arbeit zu dem entsprechenden Thema vorgelegt werden.

Der Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission "Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge" ergab sich aus dem Einsetzungsbeschluss (Drucksache 18/948 OPAL-Link). Danach wurde untersucht, welche Möglichkeiten der Verbesserung des Schutzes vor Extremwetterereignissen in Folge des fortschreitenden Klimawandels bestehen. Hierbei wurde im Hinblick auf die Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz im Juli 2021 insbesondere auf die Hochwasservorsorge eingegangen.

Im Rahmen dieses Arbeitsauftrags zeigte die Kommission unter anderem Möglichkeiten auf, wie der Katastrophenschutz verbessert werden kann, wie Vorsorgekonzepte weiterentwickelt werden können, wie eine dem Klimawandel angepasste Raum- und Flächennutzungsplanung aussehen und wie ein zügiger Wiederaufbau gelingen kann. Dies alles geschah insbesondere zur besseren Vorsorge vor Gefahren für Leib und Leben sowie vor Sachschäden an privater und öffentlicher Infrastruktur.

Die Enquete-Kommission setzte sich aus elf Mitgliedern des Landtags und sechs sachverständigen Mitgliedern zusammen. Die sachverständigen Mitglieder waren vollwertige Mitglieder der Enquete-Kommission, d.h. sie besaßen die gleichen Rechte wie die Abgeordneten.

Die Enquete-Kommission konstituierte sich am 27. Oktober 2021 und tagte einmal im Monat. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt, ihr Stellvertreter war der Landtagsabgeordnete Christoph Spies von der SPD-Fraktion.

Die Enquete Kommission 18/1 war mit folgenden Mitgliedern besetzt:

Vorsitz

Vorsitzende: Heidbreder, Dr. Lea, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stellvertretender Vorsitzender: Spies, Christoph, SPD

Mitglieder

Ordentliche Mitglieder:

1.  Müller, Susanne, SPD
2.  Oster, Benedikt, SPD
3.  Rommelfanger, Lothar, SPD
4.  Spies, Christoph, SPD
5.  Junk, Dennis, CDU
6.  Schneider, Petra, CDU
7.  Schreiner, Gerd, CDU
8.  Heidbreder, Dr. Lea, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.  Bollinger, Dr. Jan, AfD
10. Weber, Marco, FDP
11. N.N., FREIE WÄHLER

Ständige Ersatzmitglieder:

1.  Anklam-Trapp, Kathrin, SPD
2.  Teuber, Sven, SPD
5.  Moesta, Anette, CDU
6.  Wolf, Markus, CDU
8.  N.N., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.  Lohr, Damian, AfD
9.  Stuhlfauth, Peter, AfD
10. Fernis, Philipp, FDP
10. Wink, Steven, FDP
11. Schwab, Helge, FREIE WÄHLER