Ausschuss für Bildung
Die Kulturhoheit zählt zu den Kernkompetenzen der Länder. Gerade in den Bereichen Schule und Bildung haben die Länder im Verhältnis zum Bund ein umfassendes Recht zur Gesetzgebung. Die Artikel 27 bis 38 der Landesverfassung, die den verfassungsrechtlichen Rahmen für Schule und Bildung in Rheinland-Pfalz vorgeben, betreffen deshalb eine zentrale Materie des Landesrechts.
Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung Susanne Müller
Der Ausschuss für Bildung ist zuständig für die parlamentarische Begleitung der Bildungspolitik des Landes. Schwerpunkte der Ausschussarbeit sind mit anderen Worten die Kindertagesstätten sowie das Schulsystem in Rheinland-Pfalz und alles, was damit zusammenhängt. Er kontrolliert insoweit das Ministerium für Bildung und berät federführend die Gesetzes- und Antragsinitiativen aus diesem Bereich.
Vorsitz
Vorsitzende: Müller, Susanne, SPD
Stellvertretender Vorsitzender: N.N., AfD
Mitglieder
Ordentliche Mitglieder:
- Fuhr, Alexander, SPD
- Maier, Florian, SPD
- Müller, Susanne, SPD
- Scholz, Gregory, SPD
- Teuber, Sven, SPD
- Barth, Thomas, CDU
- Münster, Jens, CDU
- Groß, Jennifer, CDU
- Köbler, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Paul, Joachim, AfD
- Weber, Marco Karl, FDP
- Schwab, Helge, FREIE WÄHLER
Stellvertretende Mitglieder: