Impressum

Im Impressum finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Herausgebern dieser Website und der Social Media-Kanäle des Landtags Rheinland-Pfalz. Sie finden außerdem Hinweise zum Urheberrecht sowie zum Haftungsausschluss für fremde Inhalte. Darüber hinaus informieren wir Sie über die Nutzungsbedingungen für diese Website. Link zur Datenschutzerklärung.

Gesetzlicher Vertreter

Hendrik Hering, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 5 Telemediengesetz (TMG):
Hubertus Glandorf für die Website des Landtags Rheinland-Pfalz
Philipp Mutzbauer für die Social Media-Kommunikation des Landtags Rheinland-Pfalz

Kontakt

Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
Tel.: +49 (0) 6131-208-0
Fax: +49 (0) 6131-208-2447
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Redaktion für die Website

Hubertus Glandorf
Tel.: +49 (0) 6131 208-2518
E-Mail Hubertus Glandorf

Martina Hildenbrand
Tel.: +49 (0) 6131 208-2509
E-Mail Martina Hildenbrand

Maximilian Oelbermann
Tel.: +49 (0) 6131 208-2253
E-Mail Maximilian Oelbermann

Yvonne Rettinger
Tel.: +49 (0) 6131 208-2503
E-Mail Yvonne Rettinger

Tatjana Rodriguez
Tel.: +49 (0) 6131 208-2460
E-Mail Tatjana Rodriguez

Britta Steinbach
Tel.: +49 (0) 6131 208-2274
E-Mail Britta Steinbach

Luis Eichholtz
Tel.: +49 (0) 6131 208-2529
E-Mail Luis Eichholtz

Pressesprecher

Marco Sussmann
Tel.: +49 (0) 6131 208-2430
E-Mail Marco Sussmann, Pressesprecher

Redaktion für die Sozialen Medien

Philipp Mutzbauer
Tel.: +49 (0) 6131 208-2249
Fax: +49 (0) 6131 208-2577
E-Mail Social Media Abteilung

CMS und technische Realisierung

CONTENS Software GmbH
Neumarkter Str. 41
D - 81673 München

Tel.: +49 89 5199 69-0
E-Mail CONTENS

https://www.contens.de

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Das Konzept und die Gestaltung der Homepage, die verwendeten Grafiken, Bilder und Anwendungen sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Sollten Sie Teile hiervon verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber. Er wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber oder Nutzungsberechtigten herstellen.

Drucksacken und Plenarprotokolle des Landtags Rheinland-Pfalz genießen als amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. 2 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz, d. h. die Dokumente dürfen abgespeichert und an anderen Stellen, auch im Internet, veröffentlicht werden. Sie unterliegen jedoch dem Änderungsverbot gemäß § 62 Abs. 1 bis 3 UrhG und dem Gebot der Quellenangabe gemäß § 63 Abs. 1 und 2 UrhG. Der Landtag Rheinland-Pfalz übernimmt keine Gewähr für das Nichtbestehen eventueller Rechter Dritter.

Haftungsauschluss für fremde Inhalte

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Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten hat der Landtag Rheinland-Pfalz deshalb keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den auf dieser Website eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht der Landtag Rheinland-Pfalz, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Nutzungsbedingungen

Der Nutzer akzeptiert die Bedingungen des Internets als dezentralen Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulation, von versehentlichem Verfälschen und Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten (z. B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter zu Nutzer kann es zur Zeit daher nicht geben.

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