Oberrheinrat
Der Oberrheinrat arbeitet seit 1998 mit gewählten Regional- und Kommunalpolitikern aus der Süd- und Südwestpfalz, dem Elsass, Baden und der Nordwestschweiz. Er ist ebenso wie der IPR ein grenzüberschreitendes beratendes politisches Gremium und hat die Aufgabe, den Austausch auf dem Gebiet der politischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu fördern und eine harmonische Entwicklung der Oberrheinregion zu unterstützen.
© Der Oberrheinrat
Logo de Oberrheinrats
Rheinland-Pfalz ist mit fünf Landtagsabgeordneten sowie drei kommunalen Mitgliedern im Oberrheinrat vertreten. Die Arbeitsweise entspricht im Wesentlichen der des IPR. Der Oberrheinrat führt jährlich zweimal Plenarsitzungen, Sitzungen des Vorstandes und Sitzungen der vier Fachkommissionen durch. Die Fachkommissionen sind zuständig für die Bereiche "Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Gesundheit", "Verkehr, Raumordnung, Katastrophenhilfe", "Landwirtschaft, Umwelt, Klima und Energie" sowie "Kultur, Jugend, Bildung, Sport".
Die Präsidentschaft im Oberrheinrat wechselt im jährlichen Turnus.
Die Beschlüsse des Oberrheinrates werden von Landtag und Landesregierung so behandelt wie die des Interregionalen Parlamentarier-Rates, zuletzt Drucksache 17/8493 (Vorgang im Offenen Parlamentarischen Auskunftssystem OPAL) und Drucksache 17/7634 (Vorgang im Offenen Parlamentarischen Auskunftssystem OPAL).
Beschlüsse des Oberrheinrates in der 17. Wahlperiode
Kontakt
Dr. Christina Hof
Telefon 06131 208-2508
E-Mail Dr. Christina Hof
Sibylle Rost
Telefon 06131 208-2507
E-Mail Sibylle Rost