Oberrheinrat
Der Oberrheinrat ist seit 1997 das trinationale Parlament der Oberrheinregion. Als grenzüberschreitendes politisches Gremium ist er ein Forum für die gegenseitige politische Information und Abstimmung, gibt Impulse für neue grenzüberschreitende Initiativen und begleitet die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz, in der sich die Exekutiven der Gebietskörperschaften des Oberrheinraums abstimmen.
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Oberrheinrat
Zusammensetzung und Arbeitsweise
Der Oberrheinrat besteht aus 71 Parlamentsmitgliedern und weiteren Gewählten, die die Bevölkerung des Oberrheingebiets vertreten. Davon kommen 26 aus dem Elsass in Frankreich, 26 aus Baden, 11 aus der Nordwestschweiz und acht aus der Süd- und Südwestpfalz, darunter fünf Landtagsabgeordnete und drei kommunale Mitglieder.
Der Oberrheinrat führt zweimal jährlich Plenarsitzungen, Sitzungen des Vorstandes und Sitzungen der vier Fachkommissionen durch. Die Fachkommissionen sind zuständig für die Bereiche "Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Gesundheit", "Verkehr, Raumordnung, Katastrophenhilfe", "Landwirtschaft, Umwelt, Klima und Energie" sowie "Kultur, Jugend, Bildung, Sport". Rheinland-Pfalz hat den Vorsitz der Kommission „Kultur, Jugend, Bildung, Sport“. Die auf den Plenarsitzungen verabschiedeten Resolutionen werden anschließend zur Stellungnahme an die an die zuständigen regionalen, kantonalen und nationalen Regierungen sowie andere Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die europäische Ebene gerichtet.
Die Präsidentschaft im Oberrheinrat wechselt im jährlichen Turnus.
Resolutionen des Oberrheinrats in der 18. Wahlperiode
Beschlüsse des Oberrheinrates in der 17. Wahlperiode
Ansprechpartnerinnen
Dr. Christina Hof
Telefon 06131 208-2508
E-Mail Dr. Christina Hof
Sibylle Rost
Telefon 06131 208-2507
E-Mail Sibylle Rost