Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz

Fraktionen sind die "Parteien im Parlament": Abgeordnete, die der gleichen Partei angehören, bilden eine Fraktion. Im Landtag sind in der 18. Wahlperiode aktuell fünf Fraktionen vertreten: die SPD mit 39 Abgeordneten, die CDU mit 31, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 9, die AfD mit 6, die FDP mit 6 sowie 10 fraktionslosen Abgeordneten.

Erlöschen des Fraktionsstatus der Fraktion FREIE WÄHLER

Ab dem 7. Oktober 2024 erreicht die Fraktion FREIE WÄHLER nicht mehr die nach § 8 Abs. 1 Satz 1 GOLT erforderliche Anzahl von mindestens fünf Mitgliedern. Ab diesem Zeitpunkt erlischt der Fraktionsstatus. Damit gehören die Abgeordneten Stephan Wefelscheid, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz und Helge Schwab dem Landtag ab dem 7. Oktober 2024 als fraktionslose Mitglieder an.

Quelle: Parlamentarische Information 18/136 vom 04.10.2024

Nach Art. 85 a der Landesverfassung wirken die Fraktionen insbesondere durch die Koordination der parlamentarischen Tätigkeit an der Erfüllung der Aufgaben des Landtags mit. Sie entscheiden, wer für die Fraktion in welchem Ausschuss sitzt und machen Personalvorschläge bei Wahlen. In den wöchentlichen Fraktionssitzungen und in Arbeitskreisen entwickeln die Fraktionsmitglieder gemeinsam parlamentarische Initiativen und stimmen sie aufeinander ab, bereiten die Plenar- und Ausschusssitzungen vor und legen fest, wer im Parlament für die Fraktion redet und wie abgestimmt wird. Die Fraktionen haben Anspruch auf eine angemessene Ausstattung; deren Höhe bestimmt das Fraktionsgesetz.

Weitere Rechte und Pflichten der Fraktionen regelt neben dem Fraktionsgesetz und der Verfassung auch die Geschäftsordnung des Landtags.

Weitere Informationen finden Sie auch unter Aufgaben und Arbeitsweise des Landtags. Oder schauen Sie sich den Sitzplan an.