1. Sitzungs-Tag im Landtag am 29. Januar 2025

© Landtag RLP / T.Silz

Wort-Erklärungen

Landes-Regierung

Eine Landes-Regierung ist die Regierung von einem Bundes-Land.
Zum Beispiel vom Bundes-Land Rheinland-Pfalz.
Wir schreiben oft nur Landes-Regierung.
Dann meinen wir immer: 
die Landes-Regierung von Rheinland-Pfalz.

Bundes-Regierung

Die Bundes-Regierung ist die Regierung von Deutschland.

Abgeordnete

Abgeordnete sind Politiker und Politikerinnen.
Sie nehmen an Sitzungen im Parlament teil.
Zum Beispiel im Bundestag.
Oder im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Abgeordnete vertreten die Interessen von Bürgern und Bürgerinnen.

Fraktion

Eine Fraktion ist eine Gruppe von Abgeordneten.
Die Abgeordneten gehören zur gleichen Partei.
Die Abgeordneten in einer Fraktion arbeiten zusammen in einem Parlament.
Zum Beispiel im Bundestag.
Oder im Landtag von Rheinland-Pfalz.


Antrag für neue Gruppe im Landtag

Im Dezember 2024 haben 3 Abgeordnete einen Antrag gestellt:

  • Michael Frisch
  • Martin Louis Schmidt
  • Matthias Joa

Die 3 Abgeordneten gehören zu keiner Fraktion im Landtag.
Aber sie waren früher in der AfD-Fraktion.
Die AfD ist eine Partei.
AfD ist die Abkürzung für Alternative für Deutschland.

Die 3 Abgeordneten wollten eine eigene Gruppe im Landtag gründen.
Das Fachwort dafür ist: parlamentarische Gruppe.
Eine Gruppe hat mehr Rechte im Landtag als einzelne Abgeordnete.
Und eine Gruppe bekommt mehr Geld.

Der Landtag hat den Antrag abgelehnt.
Denn fast alle Parteien haben gegen den Antrag gestimmt.
Die AfD hat sich enthalten.
Deshalb gibt keine neue Gruppe.


Mehr Schutz für Frauen und Mädchen


 

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wollte über dieses Thema sprechen: 
Schutz vor Gewalt für Frauen und Mädchen.

Die Landes-Regierung hat dazu einen Aktions-Plan vorgestellt.
Das soll in Rheinland-Pfalz gemacht werden:

  • Es soll mehr Plätze für Frauen in Frauen-Häusern geben.
    In Frauen-Häusern sind Frauen und ihre Kinder sicher.
    Sie sind dort vor Gewalt geschützt.
    Bis zum Jahr 2030 soll es doppelt so viele Plätze geben.
  • Alle Frauen-Häuser sollen eine Beratungs-Stelle bekommen.
    Dann können sich die Frauen dort beraten lassen.
    Das soll bis zum Jahr 2026 gemacht werden.


Wort-Erklärung

Atom-Kraftwerk

Ein Atom-Kraftwerk macht Strom aus Atom-Energie.
Aber Atom-Energie ist gefährlich.
Zum Beispiel bei einem Unfall im Kraftwerk.
Deshalb werden in Deutschland keine Atom-Kraftwerke mehr genutzt.
Man sagt auch:
Die Atom-Kraftwerke wurden abgeschaltet.

Verbesserungen für die Wirtschaft

Die FDP wollte über dieses Thema sprechen: 
Verbesserungen für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.


 

Steven Wink von der Partei FDP hat gesagt:
Die Wirtschafts-Politik vom Land USA schadet unserer Wirtschaft. 
Deshalb geht es auch den Firmen in Rheinland-Pfalz nicht gut.
Steven Wink hat gesagt:
Eine gute Handels-Beziehung zu anderen Ländern ist wichtig.
Wir brauchen den Handel mit Waren zwischen den Ländern.
Und ein Austausch beim Thema Bildung ist sehr wichtig. 
Das ist auch noch wichtig:

  • Wir brauchen mehr Digitalisierung in der Verwaltung.
    Das heißt: Computer-Technik soll bei der Arbeit helfen.
  • Planungen sollen einfacher und schneller werden.
  • Die Bundes-Regierung muss eine bessere Steuer-Politik machen.
    Das hilft den Firmen.
  • Auch die Energie-Politik muss besser werden.
    Wir müssen offen sein für neue Technik.
    Und wir müssen Vertrauen in die Forschung haben.


Anna Köbberling von der Partei SPD hat gesagt:
Es geht der Wirtschaft in Deutschland nicht gut.
Aber in Rheinland-Pfalz ist es besser. 
In Rheinland-Pfalz gibt es zum Beispiel große Chemie-Firmen.
Die Landes-Regierung hat schon sehr viel gemacht,
um den Firmen zu helfen.

Die Firmen brauchen aber viel Strom.
Der Strom muss deshalb billiger werden.
Das ist auch wichtig für die Menschen in Rheinland-Pfalz.
Strom soll aber nicht aus Kohle, Gas oder Öl gemacht werden.
Wir müssen umwelt-freundliche Energie nutzen.
Das ist wichtig für den Klima-Schutz.


Helmut Martin von der Partei CDU hat gesagt: 
Die Wirtschafts-Lage in Deutschland ist schlecht. 
Die Bundes-Regierung hat viele Fehler gemacht.
Deshalb sind die Energie-Preise gestiegen.
Und viele Firmen werden geschlossen.
Deshalb gibt es auch weniger Arbeits-Plätze.
Vor allem in der Industrie.
Das ist ein großes Problem.
Denn die Löhne in der Industrie sind gut.

Die Wirtschafts-Lage ist auch in Rheinland-Pfalz nicht gut.
Auch die Landes-Regierung hat Fehler gemacht.
Die FDP hat recht:
Wir müssen endlich etwas tun,
damit es der Wirtschaft wieder besser geht.
Aber der Vorschlag kommt zu spät. 


Bernhard Braun von der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat gesagt: 
Das Abschalten von Atom-Kraftwerken ist nicht schuld an den hohen Strom-Preisen.
Die Strom-Preise für die Industrie sind nach dem Abschalten sogar gesunken.
Die Strom-Preise müssen aber weiter sinken.
Dann geht es der Industrie wieder besser.
Das ist auch wichtig für die Menschen in Rheinland-Pfalz.

Bernhard Braun hat Vorschläge gemacht,
wie die Strom-Preise sinken können.
Die Bundes-Regierung soll dabei helfen.

Bernhard Braun hat gesagt:
Es müssen auch andere Verbesserungen gemacht werden.
Zum Beispiel:

  • im Zug-Verkehr
  • beim Internet-Ausbau
  • im Strom-Netz
  • in der Verwaltung


Jan Bollinger von der Partei AfD hat gesagt:
Die Landes-Regierung hat viele Fehler gemacht.
Und die Bundes-Regierung hat viele Fehler gemacht.
Sie hat schlechte Entscheidungen für die Auto-Industrie getroffen. 
Und das Abschalten von Atom-Kraftwerken war ein Fehler.
Dadurch sind die Strom-Preise gestiegen.
Deshalb geht es der Wirtschaft in Deutschland schlecht.

Jan Bollinger hat auch Vorschläge für Verbesserungen gemacht.


Daniela Schmitt ist die Wirtschafts-Ministerin von Rheinland-Pfalz.
Daniela Schmitt hat gesagt:
Deutschland soll auch in Zukunft mit anderen Ländern mithalten können.
Dafür müssen wir etwas tun.
Auch in Rheinland-Pfalz.
Denn Rheinland-Pfalz ist ein Industrie-Land.
Und es soll ein Industrie-Land bleiben.

Die Landes-Regierung hat schon viel getan.
Zum Beispiel:
Die Landes-Regierung hat sich um Gespräche zwischen Firmen und Wissenschaftlern gekümmert.
Und die Landes-Regierung hilft neuen Firmen.
Es soll leichter werden, 
eine neue Firma in Rheinland-Pfalz zu gründen.
Deshalb will die Landes-Regierung mit Städten und Gemeinden zusammenarbeiten.

Daniela Schmitt hat auch gesagt:
Die Wirtschaft in Europa muss stärker werden.
Wir dürfen uns nicht nur auf das Land USA verlassen.
 

Leichte Sprache

 

Wer hat den Text gemacht?

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat den Text in schwerer Sprache gemacht.

Die Texte wurden übersetzt von:

Petra Eppig, Büro für Leichte Sprache und Einfache Sprache
Link zur Website von Petra Eppig, Büro für Leichte Sprache und Einfache Sprache  

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Illustrator Stefan Albers