2. Sitzungs-Tag im Landtag am 3. April 2025

Artikel 1

© Landtag RLP / T.Silz

Wort-Erklärungen

Erneuerbare Energien

Erneuerbare Energien sind zum Beispiel:

  • Sonnen-Energie
  • Wind-Energie
  • Wasser-Kraft

Aus den Energien wird zum Beispiel Strom gemacht.

Die Energien heißen erneuerbar,
weil sie immer wieder neu entstehen.
Sie sind besser für die Umwelt als andere Energien.
Zum Beispiel besser als Energie aus Kohle, Gas oder Öl.
Erneuerbare Energien sind wichtig für den Klima-Schutz.


 

Neues Klima-Schutz-Gesetz

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wollte über dieses Thema sprechen:
Das neue Landes-Klima-Schutz-Gesetz von Rheinland-Pfalz.
Die Abkürzung für das Gesetz ist: LKSG.

Darum ist das wichtig:
Das LKSG wurde vor 11 Jahren gemacht.
Seitdem hat sich viel geändert.
Auf der Welt, in Europa und in Deutschland.
Deshalb sagt die Landes-Regierung von Rheinland-Pfalz:
Wir müssen das Gesetz ändern.

Die Landes-Regierung hat diese Ziele:

  1. Es sollen weniger Treibhaus-Gase entstehen.
    Treibhaus-Gase sind schlecht für das Klima.
    Sie machen die Erde wärmer.
  2. Der ganze Strom in Rheinland-Pfalz soll aus erneuerbaren Energien kommen.

Dafür muss das Klima-Schutz-Gesetz geändert werden.
Die Landes-Regierung hat dafür einen Entwurf gemacht.
Der Entwurf ist ein Vorschlag für ein neues Gesetz.

Katrin Eder ist die Umwelt-Ministerin von Rheinland-Pfalz.
Sie hat den Entwurf vorgestellt.
Katrin Eder hat gesagt:
Im Entwurf stehen wichtige Ziele für den Klima-Schutz.
Der Entwurf zeigt:
Das wollen wir für den Klima-Schutz tun.
Im Entwurf steht auch:
Wer ist für welche Aufgaben zuständig.
Das neue Gesetz ist wichtig für den Klima-Schutz.
Firmen haben durch das neue Gesetz keine Probleme.

 


 

Markus Wolf von der Partei CDU hat gesagt:
Rheinland-Pfalz hat die alten Ziele für den Klima-Schutz noch nicht erreicht.
Und die neuen Ziele sind noch schwerer zu erreichen.
Und im Entwurf steht nicht:
So können wir die Ziele erreichen.
Vielleicht haben Firmen durch das neue Gesetz auch mehr Verwaltungs-Arbeit.
Das ist dann schlecht für die Wirtschaft.
Markus Wolf findet Klima-Schutz wichtig.
Aber den Menschen in Rheinland-Pfalz soll es auch in Zukunft gut gehen.

Markus Wolf sagt auch:
Viele Gebäude vom Bundes-Land Rheinland-Pfalz müssen noch umgebaut werden.
Dann verbrauchen sie weniger Energie.
Und es fehlen noch Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von Behörden.
Photovoltaik-Anlagen machen aus Sonnen-Energie Strom.   

Fabian Ehmann von der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat gesagt:
Der Entwurf für das neue Klima-Schutz-Gesetz ist gut.
Fabian Ehmann hat auch darüber gesprochen:

  • Das sind die Ziele.
  • Das wollen wir machen.

Auch viele andere Bundes-Länder wollen mehr für den Klima-Schutz machen.
So wie das Bundes-Land Rheinland-Pfalz.
Aber der Klima-Schutz muss in ganz Deutschland besser werden.
Die Partei CDU soll dabei helfen.
In Rheinland-Pfalz und in der Bundes-Regierung.

Tamara Müller von der Partei SPD hat gesagt:
Das neue Gesetz ist sehr wichtig für Rheinland-Pfalz.
Denn es regelt den Klima-Schutz für unser Bundes-Land.
Damit können die Ziele für den Klima-Schutz in Rheinland-Pfalz besser erreicht werden.
Tamara Müller sagt auch:
Das neue Gesetz sorgt für Gerechtigkeit.

Ralf Schönborn von der Partei AfD hat gesagt:
Das Klima-Schutz-Gesetz ist schlecht.
Das Gesetz ist schlecht für die Wirtschaft.
Deutschland ist kein gutes Vorbild für andere Länder.
Es sollen auch andere Energien genutzt werden.
Nicht nur erneuerbare Energien.

Marco Weber von der Partei FDP hat gesagt:
Klima-Schutz ist wichtig.
Aber wir müssen auch an die Wirtschaft denken.
Die Firmen dürfen durch das neue Gesetz keine Probleme bekommen.
Deshalb müssen nur die Ämter und Behörden von Rheinland-Pfalz mehr für den Klima-Schutz machen.
Das ist gut so.

Wie geht es jetzt weiter?

Es gibt einen Ausschuss für Klima, Energie und Verkehr.
Im Ausschuss sprechen Fachleute über das neue Klima-Schutz-Gesetz.
Sie sprechen auch mit Fachleuten für Recht und Wirtschaft.
Die Fachleute helfen bei den Entscheidungen zum neuen Gesetz. 

 


2. Sitzungs-Tag im Landtag am 3. April 2025

Artikel 2

© Landtag RLP / T.Silz

Wort-Erklärungen

Erneuerbare Energien

Erneuerbare Energien sind zum Beispiel:

  • Sonnen-Energie
  • Wind-Energie
  • Wasser-Kraft

Aus den Energien wird zum Beispiel Strom gemacht.

Die Energien heißen erneuerbar,
weil sie immer wieder neu entstehen.
Sie sind besser für die Umwelt als andere Energien.
Zum Beispiel besser als Energie aus Kohle, Gas oder Öl.
Erneuerbare Energien sind wichtig für den Klima-Schutz.

Energie-Versorgung

Die FDP wollte über dieses Thema sprechen:
die Energie-Versorgung in Rheinland-Pfalz.

Eine sichere Energie-Versorgung ist wichtig für die Industrie und für die ganze Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.
Damit ist gemeint:
 

Firmen müssen immer genug Energie haben.
Sie brauchen zum Beispiel Strom,
um Sachen herzustellen.

Energie darf aber nicht zu teuer sein.
Die Politiker im Landtag haben darüber gesprochen.


 

Marco Weber von der Partei FDP hat gesagt:
Erneuerbare Energien sind sehr wichtig.
Rheinland-Pfalz nutzt schon sehr viel erneuerbare Energie.
Die Energie-Versorgung muss aber noch besser werden.
Die Verbesserungen sollen schnell gemacht werden.
Dafür müssen alle gut zusammenarbeiten.

Deutschland soll auch mit anderen Ländern in Europa zusammenarbeiten.
Und neue Technik soll genutzt werden.
Dann wird Energie für die Menschen und für die Industrie vielleicht billiger.

Anna Köbberling von der Partei SPD hat gesagt:
Die Bundes-Regierung hat sich gut um die Energie-Versorgung gekümmert.
Auch nach dem Angriff von Russland auf die Ukraine.

Anna Köbberling hat auch gesagt:
Wir brauchen einen Industrie-Strom-Preis.
Sie meint damit:
Strom soll billiger sein für Firmen,
die Sachen herstellen.

Anna Köbberling meint:
Strom wird billiger,
wenn wir mehr erneuerbare Energien nutzen.

Gerd Schreiner von der Partei CDU findet zum Beispiel diese Dinge wichtig:

  • Strom-Trassen
    Strom-Trassen sind große Leistungen,
    die Strom über weite Strecken transportieren.
  • ein Reserve-Kraftwerk
    Ein Reserve-Kraftwerk kann auch dann Strom machen,
    wenn es nicht genug Wind oder Sonne gibt.
  • Erd-Wärme als Energie-Quelle

Gerd Schreiner sagt auch:
Niemand soll gezwungen werden,
freie Flächen für Photovoltaik-Anlagen zu nutzen.
Mit Photovoltaik-Anlagen kann aus Sonnen-Energie Strom gemacht werden.

Fabian Ehmann von der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat gesagt:
Der meiste Strom in Rheinland-Pfalz kommt aus erneuerbaren Energien.
Das Ziel ist:
Der ganze Strom in Rheinland-Pfalz soll aus erneuerbaren Energien kommen.
Das ist wichtig für die Industrie.
Und für die ganze Wirtschaft.

Ralf Schönborn von der Partei AfD hat gesagt:
Strom für die Industrie ist in Deutschland zu teuer.
Deshalb geht es der Industrie in Deutschland nicht gut.
In anderen Ländern von Europa, in China und in den USA ist Strom für die Industrie billiger.

Daniela Schmitt ist die Wirtschafts-Ministerin von Rheinland-Pfalz.
Daniela Schmitt hat gesagt:
Die energie-intensive Industrie ist für Rheinland-Pfalz und für Deutschland und sehr wichtig.
Mit energie-intensiver Industrie meint man:
Firmen, die viel Energie brauchen.
Zum Beispiel Firmen aus der Chemie-Industrie.
Die Energie darf aber nicht zu teuer sein.
Das Land Rheinland-Pfalz will sich um eine gute Energie-Versorgung kümmern.
Auch die Bundes-Regierung soll sich darum kümmern.

Niedrig-Wasser im Rhein

Die CDU wollte über dieses Thema sprechen:
das Niedrig-Wasser im Rhein.
Niedrig-Wasser im Rhein bedeutet:
Im Fluss Rhein ist zu wenig Wasser.

Niedrig-Wasser ist schlecht für die Industrie.
Denn die Firmen müssen mit Schiffen Sachen transportieren.
Niedrig-Wasser ist auch schlecht für die ganze Wirtschaft.
Die Politiker im Landtag haben darüber gesprochen.


 

Helmut Martin von der Partei CDU hat gesagt:
Der Rhein ist sehr wichtig für die Schiff-Fahrt.
Schiffe brauchen genug Wasser im Rhein.
In den letzten Jahren war oft zu wenig Wasser im Rhein.
Dadurch gab es viele Probleme.
Die Bundes-Regierung und die Regierung von Rheinland-Pfalz sollen zusammen etwas gegen das Niedrig-Wasser machen.

David Guthier von der Partei SPD hat gesagt:
Die Regierung von Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein,
dass es weniger Probleme durch Niedrig-Wasser gibt.
Das ist gut.
Aber auch die Bundes-Regierung muss etwas tun.
Und sie soll schneller werden:
bei der Planung und bei der Umsetzung.

Das ist für David Guthier zum Beispiel noch wichtig:

  • mehr Schiffe,
    die auch bei Niedrig-Wasser fahren können
  • bessere und frühere Infos zum Wasser-Stand

Jutta Blatzheim-Roegler von der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat gesagt:
Durch den Klima-Wandel gibt es oft Niedrig-Wasser.
Das ist schlecht für die Wirtschaft.
Wir müssen etwas tun,
damit Schiffe den Rhein gut benutzen können.
Das ist auch gut für das Klima.
Denn dann brauchen wir weniger LKWs.

Ralf Schönborn von der Partei AfD hat gesagt:
Wir müssen die Untiefen im Rhein wegmachen.
Untiefen sind Stellen,
an denen der Rhein sehr flach ist.
Schiffe können hier nicht gut fahren.
Ralf Schönborn hat auch gesagt:
Die Planung muss besser werden.

Steven Wink von der Partei FDP hat gesagt:
Es gibt einen guten Plan.
Der Rhein soll tiefer gemacht werden.
Dann können die Schiffe besser fahren.
Und wir brauchen weniger LKWs auf den Straßen.
Das ist gut für das Klima.
Und es gibt weniger Stau auf den Straßen.

Steven Wink hat auch gesagt:
Es gibt noch mehr gute Pläne.
Es soll zum Beispiel bessere Infos zum Wasser-Stand geben.

Daniela Schmitt ist die Wirtschafts-Ministerin von Rheinland-Pfalz.
Daniela Schmitt hat gesagt:
Der Rhein soll tiefer gemacht werden.
Und es muss bald gemacht werden.
Das ist sehr wichtig für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.

Das Bundes-Verkehrs-Ministerium hat dazu schon im Jahr 2019 einen Plan gemacht.
Auch die anderen Bundes-Länder am Rhein wollen,
dass der Rhein tiefer gemacht wird.

Leichte Sprache

 

Wer hat den Text gemacht?

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat den Text in schwerer Sprache gemacht.

Die Texte wurden übersetzt von:

Petra Eppig, Büro für Leichte Sprache und Einfache Sprache
Link zur Website von Petra Eppig, Büro für Leichte Sprache und Einfache Sprache  

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Illustrator Stefan Albers