Sitzung im Land·tag
© Landtag RLP / T.Silz
Wort-Erklärungen:
Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.
Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien
Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei.
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.
Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.
Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.
3. Sitzungs·tag am 20. September 2024 Untersuchungs-Aus·schuss Flut-Katastrophe: „Stütz·pfeiler der Demokratie“.
© Landtag RLP
Wort-Erklärungen:
Plenum: Alle Abgeordneten treffen sich und sprechen über Themen.
Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.
Parlament, parlamentarisch: Politiker*innen als Vertretung von den Menschen im Land
Aus·schuss: Arbeits·gruppe
Behörden: Amt, Ämter
Katastrophe: das spricht man: Ka-ta-stro-fe.
Eine Katastrophe ist etwas Schlimmes.
Sach·verständige: Fach·leute
Abschluss-Bericht vom Untersuchungs-Aus·schuss
Land·tags·präsident Hendrik Hering sagt:
Die Arbeit vom Untersuchungs-Aus·schuss „Flut-Katastrophe“
ist ganz besonders gut gewesen.
So eine gute Arbeit hat es in der Geschichte von Rheinland-Pfalz
noch nicht gegeben.
Die Menschen im Aus·schuss haben immer gewusst,
dass sie eine große Verantwortung bei der Untersuchung haben.
Die Menschen im Aus·schuss haben auch mit großer Verantwortung gearbeitet.
Hendrik Hering erklärt die Zahlen von der Arbeit im Aus·schuss:
- 47 Sitzungen gehalten,
- 226 Zeugen befragt,
- 23 sach·verständige Menschen gehört,
- Über 7.000 Seiten Protokoll geschrieben.
Bei Protokollen wird aufgeschrieben, was gesagt wird. - 2.141 Seiten Abschluss-Bericht.
Kein anderer Untersuchungs-Ausschuss
- hat mehr Sitzungen gehalten,
- hat mehr Zeugen befragt,
- hat mehr Sach·verständige gehört.
Hendrik Hering dankt allen Mitgliedern vom Untersuchungs-Aus·schuss
für die sehr gute Aufklärungs·arbeit.
Hendrik Hering sagt zu den Mitgliedern vom Aus·schuss:
„Ihre Arbeit hat viel Kraft gekostet und war belastend.
Sie hatten immer die Verantwortung,
den betroffenen Menschen Antworten zu geben.
Antworten auf eine Katastrophe mit viel Leid und Zerstörung.“
Durch Untersuchungs-Aus·schüsse
haben die Menschen Vertrauen in die Demokratie
Hendrik Hering sagt:
Der Land·tag ist es den betroffenen Menschen schuldig,
- die Ursachen aufzuklären,
- politische Verantwortung herzustellen.
Bei allen Unterschieden und politischen Gegen·sätzen
hat der Untersuchungs-Aus·schuss gezeigt:
- parlamentarische Aufklärung ist wirksam,
- politische Bewertung ist wirksam,
- besonders dann:
wenn die Ämter für Straf·verfolgung
keine genaue straf·rechtliche Schuld heraus·finden können.
Hendrik Hering sagt:
Durch Untersuchungs-Aus·schüsse haben die Menschen
wieder Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie.
Der Land·tag hat durch Untersuchungs-Aus·schüsse die Möglichkeit,
Sach·verhalte aufzuklären:
- mit Mitteln, die sonst nur Gerichte haben,
- un·abhängig von Regierung und anderen Ämtern.
Deshalb sind Untersuchungs-Aus·schüsse das stärkste Mittel
von den Oppositions-Parteien.
Oppositions-Parteien führen nicht das Land.
Untersuchungs-Aus·schüsse sind auch
die „Stütz·pfeiler von der Demokratie“.
Weil Untersuchungs-Aus·schüsse politische Verantwortung zeigen.
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers
Untersuchungs-Aus·schutz-Gesetz besser machen
Wort-Erklärungen:
Gremium: Arbeits-Gruppe
Fraktion: das spricht man: Frak·zion
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.
Parlament, parlamentarisch: Politiker*innen als Vertretung
von den Menschen im Land
Kommunikation: Gespräch, Austausch von Informationen
Katastrophe: Das spricht man: Ka-ta-stro-fe.
Eine Katastrophe ist etwas sehr Schlimmes.
Integrieren: einbeziehen, eingliedern
Vorbild, vorbildlich: jemand macht zum Beispiel etwas besonders gut.
Jemand anderes möchte auch so sein, wie das Vorbild.
Online: das spricht man: on-lein und heißt: etwas digital machen.
Zum Beispiel eine E-Mail schreiben, ein Formular im Internet ausfüllen.
Hendrik Hering sagt:
Das Untersuchungs-Aus·schutz-Gesetz ist vom 18. September 1990.
Von dem Jahr 1990 bis heute hat es viele Veränderungen gegeben.
Vor allem in den Bereichen
- digitale Information – Internet, Online-Bearbeitung,
- Kommunikation,
- Akten führen.
Deshalb ist es wichtig, das Gesetz besser zu machen
für die parlamentarische Untersuchungs·arbeit in unserer Zeit.
Der Land·tags·präsident Hendrik Hering lobt die Arbeit von Martin Haller:
Martin Haller ist der Vorsitzende vom Aus·schuss Flut-Katastrophe.
Hendrik Hering sagt: Wie erfolgreich ein Aus·schuss arbeitet,
hängt auch von der vorsitzenden Person ab.
Die Person soll
- ausgleichend und integrierend sein,
- gerecht und sachlich mit den Fraktionen zusammen·arbeiten,
- darauf achten,
dass der politische Streit keine Auswirkung auf die Zeugen hat.
Hendrik Hering meint:
Martin Haller hat seine schwierige Aufgabe vorbildlich gut gemacht.
Marcus Klein hat zur erfolg·reichen Arbeit vom Gremium auch
bedeutend beigetragen.
Marcus Klein ist der Stell·vertreter von Martin Haller.
Hendrik Hering sagt am Schluss:
Der Land·tag wird das Ahr·tal nicht vergessen.
Der Land·tag wird die Menschen an der Ahr nicht vergessen.
Und der Land·tag wird niemals ein Opfer von der Flut-Katastrophe vergessen.