Sitzung im Land·tag

Wort-Erklärungen:

Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.

Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien

Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei.
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.

Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.

Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.

Wort-Erklärung:

Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.

Parlament: Politiker*innen als Vertretung von den Menschen im Land

Minister·präsident*in: Regierungs·chef*in im Bundes·land

Die Minister·präsidentin Malu Dreyer ist zurück·getreten von ihrem Amt.

Das heißt: Malu Dreyer arbeitet nicht weiter als Minister·präsidentin.

Deshalb hat der Land·tag in Rheinland-Pfalz am 10. Juli 2024
einen neuen Minister·präsidenten für Rheinland-Pfalz gewählt:

• Alexander Schweitzer von der Partei SPD.
• Alexander Schweitzer ist Minister für Soziales gewesen.
• 100 Abgeordnete sind bei der Wahl dabei gewesen.
• 57 Abgeordnete haben für Alexander Schweitzer gestimmt.

Der Land·tags·präsident Hendrik Hering liest das Schreiben
zum Rück·tritt von Malu Dreyer vor.

Hendrik Hering erzählt über die politische Arbeit von Malu Dreyer:

• Malu Dreyer hat ihre Arbeit im Land·tag im Jahr 1992
  als Mitarbeiterin vom Wissenschaftlichen Dienst begonnen.
• Seit 11 Jahren ist Malu Dreyer Minister·präsidentin gewesen.
• Am 10. Juli 2024 endet ihre Arbeit als Minister·präsidentin.
• Vor 11 Jahren hat Malu Dreyer in ihrer 1. Rede als Minister·präsidentin gesagt:
  • Ich möchte mit den Menschen sprechen.
  • Ich möchte nicht über die Menschen sprechen.
• Die Zusammen·arbeit mit Malu Dreyer ist im Parlament immer gut gewesen.
• Die Menschen in Rheinland-Pfalz haben sich über
  die gleichberechtigte Arbeit von Malu Dreyer gefreut.
• Malu Dreyer hat auch als Präsidentin vom Bundes·rat
  eine wichtige Arbeit gemacht
• Aber Malu Dreyer hat nicht in die Bundes·politik gewollt.
• Die Arbeit in ihrer Heimat Rheinland-Pfalz ist Malu Dreyer immer wichtiger gewesen.

Hendrik Hering sagt:
Malu Dreyer hatte eine freundliche Aussicht in die Zukunft für die Menschen

In den 11 Jahren als Mininster·präsidentin hat sich vieles verändert:

• Es hat die Corona-Krise gegeben.
• Es gibt den Krieg in der Ukraine.
• Im Sommer 2021 ist die schlimme Flut-Katastrophe an der Ahr gewesen.

Hendrik Hering sagt:
Es hat in den 11 Jahren auch positive Entwicklungen gegeben:

• Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Standort für Bio-Technologie geworden.
• Rheinland-Pfalz kann Geld geben
  für Bundes·länder mit weniger Geld.
  Das heißt: Länder·finanz·ausgleich.

Hendrik Hering sagt:

• Malu Dreyer ist eine ganz besondere Persönlichkeit.
  Deshalb hat sich Vieles so gut entwickelt.
• Die Menschen hatten Respekt vor Malu Dreyer
  und vor ihrem klaren Verhalten.
• Die Menschen haben die ehrliche und freundliche Art
  von Malu Dreyer sehr gemocht.
• Für Malu Dreyer war ein besonders großer Einsatz bei den Krisen selbstverständlich.
  Dafür hat Malu Dreyer sehr viel Kraft gebraucht.

Viele Menschen haben sich in den letzten Jahren große Sorgen gemacht.
Malu Dreyer hat den Menschen einige Sorgen leichter machen können.
Malu Dreyer hatte für die Menschen eine freundliche Aussicht
in die Zukunft.

Wahl zum neuen Minister·präsidenten

Die SPD ist die stärkste Fraktion im Land·tag.
Die Fraktion SPD hat Alexander Schweitzer für die Wahl
zum Minister·präsidenten vorgeschlagen.
Mehr Vorschläge zur Wahl hat es nicht gegeben.
Über den Vorschlag ist nicht gesprochen worden.
Die Wahl ist geheim gewesen.

Ministerpräsident*in wird die Person mit mindestens 51 Ja-Stimmen.
Alexander Schweitzer hat 57 Ja-Stimmen bekommen.
39 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt.
4 Abgeordnete haben sich enthalten.
Das heißt: Sie haben keine Stimme abgegeben.
1 Abgeordneter hat gefehlt mit einer Entschuldigung.
Nach der Wahl hat der Land·tags·präsident Hendrik Hering
den neuen Minister·präsidenten Alexander Schweitzer vereidigt.
Das heißt: Alexander Schweitzer hat geschworen,
dass er gut für das Land Rheinland-Pfalz arbeiten wird.

Dann ist die Sitzung unterbrochen worden.
Während der Unterbrechung hat der neue Minister·präsident
die neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung ernannt.
Transformation bedeutet Wandel.
Die neue Ministerin heißt Dörte Schall.

Nach der Unterbrechung hat der Land·tags·präsident
die neue Sozial·ministerin Dörte Schall im Land·tag vorgestellt.
Der Land·tag hat Dörte Schall als neue Ministerin für Soziales bestätigt.
Der Land·tags·präsident hat Dörte Schall vereidigt.
Der Land·tags·präsident hat noch über weitere Änderungen gesprochen.

Der neue Minister·präsident Alexander Schweitzer hat in seiner 1. Rede im Land·tag gesagt:

• Was für ihn in der Politik besonders wichtig ist.
• Danke an Malu Dreyer für ihre Arbeit.