1. Sitzungs-Tag im Landtag am 14. Mai 2025
Text 1
© Landtag RLP / T.Silz
Neuer Bildungs-Minister
Sven Teuber ist jetzt neuer Bildungs-Minister von Rheinland-Pfalz.
Ein Bildungs-Minister leitet das Ministerium für Bildung.
Also zum Beispiel für Schulen.
Vorher war Stefanie Hubig die Bildungs-Ministerin.
Stefanie Hubig hat jetzt eine andere Aufgabe.
Sie ist jetzt Bundes-Ministerin in der Bundes-Regierung für Justiz und Verbraucher-Schutz.
Wer ist Sven Teuber?
Sven Teuber ist Mitglied in der Partei SPD.
SPD ist die Abkürzung für Sozial-Demokratische Partei Deutschlands.
Sven Teuber hat Politik-Wissenschaft und Germanistik studiert.
Er war Lehrer in der Stadt Kusel.
Sven Teuber hat im Landtag diese Aufgaben:
- Er ist bildungs-politischer Sprecher von der SPD.
Das heißt: Er kümmert sich in seiner Partei um das Thema Bildung. - Sven Teuber ist auch Ausschuss-Mitglied für Bildung und Gesundheit.
Das heißt: Er gehört zu den Fachleuten für das Thema Bildung. - Er ist auch Abgeordneter im Landtag.
Als Abgeordneter nimmt er an den Plenar-Sitzungen teil.
Er vertritt die Interessen von den Bürgern und Bürgerinnen.
Sven Teuber ist jetzt Bildungs-Minister.
Er bleibt aber auch Abgeordneter.
Wichtiger Hinweis
Im nächsten Text geht es um ein schwieriges Thema.
Es geht um Tod und Begräbnisse.
Wenn das Thema Ihnen Angst macht,
dann lesen Sie jetzt bitte nicht weiter.
Wort-Erklärung
Bestattung
Der Begriff Bestattung ist ein anderes Wort für:
Begräbnis oder Beerdigung.
Es gibt verschiedene Orte für eine Bestattung.
Zum Beispiel:
- auf dem Friedhof
- im Wald
- im Fluss oder im Meer
Neues Bestattungs-Gesetz
Die Landes-Regierung wollte über dieses Thema sprechen:
neues Bestattungs-Gesetz für Rheinland-Pfalz.
Darum ist das wichtig:
Das Bestattungs-Gesetz von Rheinland-Pfalz ist schon alt.
Die Menschen haben heute andere Wünsche für eine Bestattung als früher.
Deshalb sagt die Landes-Regierung von Rheinland-Pfalz:
Wir müssen das Gesetz ändern.
Die Landes-Regierung hat diese Ziele:
- Tuch-Bestattungen sollen erlaubt werden.
Das heißt: Es soll keine Sarg-Pflicht mehr geben.
Gestorbene dürfen dann nur in einem Tuch bestattet werden. - Die Asche von Gestorbenen soll auch in großen Flüssen bestattet werden dürfen.
- Aus der Asche von Gestorbenen sollen künstliche Diamanten gemacht werden dürfen.
Das ist in den Ländern Österreich und Schweiz schon erlaubt.
Das Bestattungs-Gesetz muss dafür geändert werden.
Die Landes-Regierung hat einen Entwurf gemacht.
Der Entwurf ist ein Vorschlag für ein neues Gesetz.
Clemens Hoch ist der Wissenschafts-Minister von Rheinland-Pfalz.
Clemens Hoch hat gesagt:
Die Wünsche von den Menschen haben sich geändert.
Die Menschen möchten selbst über ihre Bestattung bestimmen.
Deshalb soll das neue Gesetz mehr erlauben.
Aber das neue Gesetz soll auch auf die Würde von den Gestorbenen achten.
Clemens Hoch hat noch gesagt:
Eine Toten-Fürsorge-Verfügung ist wichtig.
Menschen sollen in der Verfügung aufschreiben,
wie sie bestattet werden wollen.
Und es soll ein neues Wort für das Wort Fehl-Geburt geben:
Sternen-Kind.
Das Wort Fehl-Geburt soll nicht mehr verwendet werden.
Sternen-Kinder sollen zusammen mit gestorbenen Eltern bestattet werden dürfen.
Im Entwurf steht auch:
Bundeswehr-Soldaten sollen ein Ehren-Grab bekommen.
Das Grab soll für immer ein Ehren-Grab bleiben.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der Partei SPD hat gesagt:
Friedhöfe sind wichtig.
Sie sind ganz besondere Orte.
Es soll aber auch andere Möglichkeiten für Bestattungen geben.
Das geht aber nur,
wenn die Menschen vor ihrem Tod sagen:
So möchte ich später bestattet werden.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat noch gesagt:
Wir müssen darüber auch mit anderen Menschen sprechen.
Zum Beispiel mit Menschen von der Kirche oder von anderen Gruppen.
Christoph Gensch von der Partei CDU hat gesagt:
Die Friedhofs-Pflicht soll bleiben.
Es soll nicht so viele Möglichkeiten für Bestattungen geben.
Das ist nicht gut.
Wir müssen auf die Würde von den Gestorbenen achten.
Deshalb soll es klare Vorschriften geben.
Und es soll eine Anhörung geben.
Bei einer Anhörung dürfen Fachleute und andere Menschen ihre Meinung zu einem Thema sagen.
Christoph Gensch hat aber auch gesagt:
Viele Sachen im Entwurf sind gut.
Josef Winkler von der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat gesagt:
Die Toten-Fürsorge-Verfügung ist sehr wichtig.
Menschen sollen sagen:
So möchte ich später bestattet werden.
Die neue Regel im Entwurf zu Sternen-Kindern ist gut.
Und der Entwurf zeigt:
Wir beachten die Wünsche von Menschen.
Das ist ein Zeichen von Menschlichkeit, Respekt und Fortschritt.
Peter Stuhlfauth von der Partei AfD hat gesagt:
Der Entwurf von dem neuen Gesetz ist gut.
Denn die Menschen haben damit viele Möglichkeiten für eine Bestattung.
Und der Wille von den Gestorbenen wird beachtet.
Aber Friedhöfe sind auch wichtige Orte.
Dort können sich die Menschen treffen und an die Gestorbenen denken.
Steven Wink von der Partei FDP hat gesagt:
Der Entwurf für das neue Gesetz ist modern.
Er passt zu den Veränderungen in unserer Gesellschaft.
Menschen wollen mehr selbst entscheiden.
Und der Entwurf berücksichtigt auch andere Kulturen und andere Religionen.
Denn Menschen mit verschiedenen Religionen haben oft auch verschiedene Wünsche zur Bestattung.
Steven Wink findet auch andere Dinge im Entwurf sehr gut.
Zum Beispiel die neue Regel zu Ehren-Gräbern.
Wie geht es jetzt weiter?
Es gibt einen Ausschuss für Gesundheit.
Im Ausschuss sprechen Fachleute über das neue Bestattungs-Gesetz.
Sie sprechen auch mit Fachleuten für Recht.
Die Fachleute helfen bei den Entscheidungen zum neuen Gesetz.
1. Sitzungs-Tag im Landtag am 14. Mai 2025
Text 2
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Wort-Erklärungen
Landes-Regierung
Die Regierung von einem Bundes-Land,
zum Beispiel vom Bundes-Land Rheinland-Pfalz.
Oft steht hier nur: Landes-Regierung.
Dann ist immer gemeint:
die Landes-Regierung von Rheinland-Pfalz
Bundes-Regierung
Die Regierung von Deutschland
Geld für Straßen und Gebäude
Die CDU wollte über dieses Thema sprechen:
Die Städte und Gemeinden haben nicht genug Geld.
Zum Beispiel für Straßen oder für Schulen.
Gordon Schnieder von der Partei CDU hat gesagt:
Die Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld.
Sie brauchen das Geld für den Bau von Straßen, Brücken, Schulen und Kitas.
Die Landes-Regierung von Rheinland-Pfalz macht nicht genug.
Sie muss den Städten und Gemeinden mehr helfen.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der Partei SPD hat gesagt:
Die Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld.
Aber die Landes-Regierung hilft den Städten und Gemeinden.
Sie hilft zum Beispiel mit Geld für den Bau von Straßen.
Auch die Bundes-Regierung hilft den Städten und Gemeinden.
Aber das Geld reicht noch nicht.
Deshalb soll die Bundes-Regierung noch mehr helfen.
Pia Schellhammer von der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat gesagt:
Die Situation für die Städte und Gemeinden ist schwierig.
Auch andere Bundes-Länder haben Probleme.
Zum Beispiel Bayern und Baden-Württemberg.
Das ist der Grund:
- Städte und Gemeinden bekommen viel weniger Steuern von Firmen als früher.
Das heißt: Sie haben viel weniger Geld. - Städte und Gemeinden haben immer mehr Sozial-Ausgaben.
Das heißt: Sie müssen immer mehr bezahlen.
Aber die Landes-Regierung hilft den Städten und Gemeinden.
Jan Bollinger von der Partei AfD hat gesagt:
Die Bundes-Regierung und die Landes-Regierung haben eine schlechte Wirtschafts-Politik gemacht.
Deshalb geht es den Städten und Gemeinden nicht gut.
Das ist der Grund:
- Städte und Gemeinden bekommen weniger Steuern von Firmen als früher.
Das heißt: Sie haben weniger Geld. - Städte und Gemeinden haben hohe Sozial-Ausgaben.
Das heißt: Sie müssen viel bezahlen.
Jan Bollinger hat auch gesagt:
Die AfD hat im Jahr 2023 einen Plan gemacht.
Die Landes-Regierung soll den Plan umsetzen.
Steven Wink von der Partei FDP hat gesagt:
Die Wirtschafts-Politik ist wichtig.
Und die Kosten für Städte und Gemeinden müssen sinken.
Zum Beispiel dadurch:
- Computer-Technik soll bei der Arbeit helfen.
- Planungen sollen einfacher werden.
Die Landes-Regierung hat aber schon viel gemacht,
um den Städten und Gemeinden zu helfen.
Michael Ebling ist der Innen-Minister von Rheinland-Pfalz.
Michael Ebling hat gesagt:
Städte und Gemeinden haben in ganz Deutschland Probleme.
Nicht nur in Rheinland-Pfalz.
Das liegt an den höheren Kosten.
Zum Beispiel wegen Pandemien oder Krieg in Europa.
Aber die Landes-Regierung hilft den Städten und Gemeinden mit mehr Geld.
Leichte Sprache
Wer hat den Text gemacht?
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat den Text in schwerer Sprache gemacht.
Die Texte wurden übersetzt von:
Petra Eppig, Büro für Leichte Sprache und Einfache Sprache
Link zur Website von Petra Eppig, Büro für Leichte Sprache und Einfache Sprache
Leichte-Sprache-Bilder
Illustrator Stefan Albers