Sitzungs·tage im Land·tag

Wort-Erklärungen:

Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.
Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien
Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.

Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.
Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.

Wort-Erklärung:

Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten mit ähnlichen politischen Vorstellungen.

Aus·schuss: Arbeits·gruppe

Hygiene: das spricht man: Hü-gi-ene
und das heißt: Sauberkeit, Gesundheits-Regeln

Pandemie: Welt·weite Krankheit

Expert*innen: Fach·kräfte

Die Fraktionen von den Parteien sprechen über die Corona-Politik:

• Was lernen wir aus der Corona-Politik seit dem Jahr 2020.
• Die Mehrheit möchte mit Expert*innen im Gesundheits·aus·schuss über die Corona-Politik sprechen.

Die Fraktion von der Partei Freie Wähler hat einen Antrag gestellt für ein Gespräch zu dem Thema:

Aus der Corona-Krise lernen.

Helge Schwab von der Partei Freie Wähler sagt:

• Im Bundes·tag wird über die Corona-Krise gesprochen.
• Es ist wichtig, auch im Land·tag über die Corona-Krise
  zu sprechen.
• Es gibt jetzt Fragen – zum Beispiel:
  • Haben die Politiker*innen den Rat von Expert*innen nicht befolgt?
  • Ist das Kontakt-Verbot für Kinder und Senior*innen
    in Pflege·heimen und Kranken·häusern richtig gewesen?
  • Sind die Ausgangs·sperren notwendig gewesen?
• Die Politiker*innen sollen mehr über die Corona-Politik nachdenken.
• Die Menschen wollen mehr über die Corona-Politik informiert werden.
• Bis jetzt gibt es keine Stelle im Land Rheinland-Pfalz
  für die Untersuchung von den Corona-Regeln.
• Die Untersuchung soll unabhängig und offen sein.

Oliver Kusch von der Partei SPD sagt:
Mit diesen Handlungen und Regeln haben wir in Deutschland
erfolgreich gekämpft gegen die Corona-Pandemie:

• Regeln für die Sauberkeit
• Schnelle Entwicklung von Impf·stoffen,
  Impfen rettet Menschen·leben

Aber:

• Die Schulen und Kinder·tages·stätten (die Abkürzung ist Kitas) hätten nicht so lange geschlossen werden müssen.
• Denn Kinder haben andere Menschen nicht angesteckt.

Im Jahr 2020 musste die Politik über die richtigen Entscheidungen
gegen die Corona-Krise nachdenken.

Das Land Rheinland-Pfalz hat schon im Mai 2020 eine Arbeits·gruppe gemacht gegen die Corona-Krise.

Die Arbeits·gruppe sammelt und untersucht alles zur Corona-Krise.

So lernt die Politik aus den wissenschaftlichen Daten.

Und die Politik kann die Regeln besser machen
bei Krisen in der Zukunft.

Christoph Gensch von der Partei CDU sagt:

• Das Thema Corona-Krise ist für die Politik auch in Zukunft wichtig.
• Nur so können alle für die Zukunft lernen.
• Vieles hat die Politik richtig gemacht.
• Manches kann die Politik besser machen,
  zum Beispiel:
  • Mehr Geld für den Gesundheits·bereich
    und für mehr Arbeits·kräfte im Gesundheits·bereich.
  • Ein Impfstoff gegen alle Corona-Viren soll entwickelt werden.
• Die wichtigsten Entscheidungen für die Corona-Politik
  hat die Bundes·regierung getroffen.
• Eine Arbeits·gruppe für die Untersuchung zur Corona-Krise
  im Land Rheinland-Pfalz kostet zu viel Geld und zu viel Zeit.

Josef Winkler von der Partei Bündnis 90/Die Grünen sagt:

• Die meisten Handlungen und Regeln gegen die Corona-Krise
  sind wirksam gewesen.
• Manche Regeln sind zu viel oder auch falsch gewesen.
• Die Politik hat sehr schnelle Entscheidungen für die Regeln
  treffen müssen.
• Die Politik hat damals im Jahr 2020 vieles über das Corona-Virus noch nicht gewusst.
• Eine Arbeits·gruppe für die Untersuchung von der Corona-Krise
  ist bei der Bundes·regierung sinnvoll.

Der Vorsitzende von der AfD-Fraktion Jan Bollinger sagt:

• Die Untersuchung von der Corona-Krise
  im Gesundheits·aus·schuss reicht nicht aus.
• Einige Menschen sind mit den Handlungen und Regeln
  gegen die Corona-Krise nicht einverstanden gewesen.
• Diese Menschen sagen:
  Die Grund·rechte und Freiheiten sind in der Corona-Krise
  stark eingeschränkt worden.
• Der Staat Deutschland hat die Handlungen und Regeln
  gegen die Corona-Krise streng durch·gesetzt.
• Die Politik will die Fehler nicht sehen.
• Die Politik will keine ernsthafte Untersuchung zur Corona-Krise.

Steven Wink von der Partei FDP sagt:
Diese Fragen zur Corona-Krise bleiben:

• Sind die Handlungen und Regeln richtig gewesen?
• Welche Handlungen und Regeln sind richtig gewesen?

Wichtige Handlungen und Regeln sind gewesen:

• zum Schutz für die Gesundheit
• für die Wirtschaft

Durch die Corona-Krise hat es eine Weiter·entwicklung
in der Digitalisierung gegeben.
Das heißt: Viele Arbeiten sind online gemacht worden.
Das spricht man: on-lein - das ist Englisch und das heißt: im Internet
Zum Beispiel:

• Besprechungen
• zu Hause online arbeiten
• Online-Unterricht

Das Infektions·schutz·gesetz ist ein Bundes·gesetz.
Deshalb ist eine Untersuchung durch die Bundes·regierung sinnvoll.

Der Vorsitzende von der FDP-Fraktion Philipp Fernis sagt:

Wir müssen jetzt über die Einschränkung von Grund·rechten bei Krisen nach·denken.

Damit wir stark für die Zukunft sind.

Gesundheits·minister und Staats·minister Clemens Hoch sagt:
Für die Politik ist in der Corona-Krise das Gesundheits·wesen
besonders wichtig gewesen.

• Damit die Menschen in Kranken·häusern und in Arzt·praxen behandelt werden konnten.
• Damit die Menschen geimpft werden konnten.

Ich bin ganz fest davon überzeugt:

• Bei uns in Deutschland ist in der Corona-Krise
  vieles richtig gemacht worden.
• Manches hat Deutschland besser gemacht als andere Länder.
• Wir haben erkannt: Impfen hilft.
• Wir müssen noch viel lernen.
• Wir können das Gelernte auch beim Klima·wandel nutzen.
• Deutschland hat seine Handlungs·fähigkeit gezeigt.