Sitzung im Land·tag
© Landtag RLP / T.Silz
Wort-Erklärungen:
Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.
Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien
Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei.
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.
Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.
Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.
2. Sitzungs·tag am 13. Juni 2024 - Abgeordnete sprechen über Stark·regen und Hoch·wasser-Schutz
© Landtag RLP
Wort-Erklärungen:
Plenum: Alle Abgeordneten treffen sich und sprechen über Themen.
Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.
Parlament: Politiker*innen als Vertretung von den Menschen im Land.
Debatte: Gespräch mit verschiedenen Meinungen, diskutieren.
Vorbild: Vorbilder sind Menschen, zu denen man aufschaut.
Sie stehen für Eigenschaften, für Verhalten oder für Erfolge,
die man bewundert.
Man will auch so erfolgreich sein oder solche Eigenschaften besitzen.
Pia Schellhammer sagt:
Bei den letzten Hoch·wasser-Lagen haben wir gesehen:
Der Hoch·wasser-Schutz klappt.
Die Kommunen und das Land hat sich auf Hoch·wasser eingestellt.
Trotzdem muss man den Hoch·wasser-Schutz beobachten:
- den natürlichen Hoch·wasser-Schutz,
- und den technischen Hoch·wasser-Schutz.
Nico Steinbach (SPD) sagt:
Rheinland-Pfalz ist bei der Vorsorge für Hoch·wasser-Schutz
und für Stark·regen ein Vorbild.
Wichtig ist jetzt die Gründung von Wasser·verbänden.
Wichtig ist auch die Pflicht für eine Elementar-Schutz-Versicherung.
Das heißt: Eine Versicherung für Natur-Katastrophen wie Hoch·wasser.
Gerd Schreiner (CDU) sagt.
Die Landes·regierung hat in der Vergangenheit viele Erfahrungen gemacht.
Trotzdem hat die Regierung zu wenige für den Schutz gemacht.
Die letzten Stark·regen haben gezeigt:
Die Menschen brauchen einen besseren Schutz vor Stark·regen
und vor Hoch·wasser.
Ralf Schönborn (AfD) sagt:
Zu einem guten Hoch·wasser-Schutz
gehört auch eine gute Warnung.
Der Ausbau von Deichen und Schutz·wällen ist wichtig.
Die Regierung soll genug Geld geben für den Hoch·wasser-Schutz.
Marco Weber (FDP) sagt:
Momentan gibt es viele Stark·regen.
Deshalb gibt es Probleme:
- Zwischen Hoch·wasser-Schutz,
- dem Ausbau von erneuerbaren Energien, wie Wasser·kraft, Wind-Energie
und Sonnen-Energie, - und der Land·wirtschaft.
Die Probleme müssen gelöst werden für einen guten Hoch·wasser-Schutz.
Joachim Streit (Freie Wähler) sagt:
Es gibt schon Lösungen zum Hoch·wasser-Schutz
aus einer früheren Untersuchungs-Kommission.
Deshalb gibt es kein Problem beim Wissen.
Sondern es gibt ein Problem bei der Umsetzung von den Lösungen.
Joachim Streit ist für eine Pflicht
von einer Elementar-Schutz-Versicherung in ganz Deutschland.
Aber die Versicherung darf nicht zu teuer sein.
Klima-Schutz-Ministerin Katrin Eder sagt:
Es gibt in Deutschland sehr viel mehr Stark·regen und Hoch·wasser
als früher.
Das ist sehr schlimm.
Besonders am Rhein wird an klaren Abflüssen gearbeitet.
Auch der Einsatz von Poldern ist gut.
Polder sind große Flächen für Hoch·wasser neben Flüssen.
An 1.Stelle soll der natürliche Hoch·wasser-Schutz stehen:
mit Ausweich-Flächen für das Wasser in Polder und im Wald.