Sitzung im Land·tag
Wort-Erklärungen:
Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.
Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien
Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei.
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.
Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.
Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.
1. Sitzungs·tag am 30. September 2024 Regierungs·entwurf für den Haus·halt 2025/2026 vorgestellt
Wort-Erklärungen:
Plenum: Alle Abgeordneten treffen sich und sprechen über Themen.
Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.
Parlament: Politiker*innen als Vertretung von den Menschen im Land.
Digitalisierung: Internet, Arbeit mit Computern
Finanz·ministerin Doris Ahnen erklärt, für was im Haus·halt 2025/2026
Geld aus·gegeben werden soll:
- für Bildung und Forschung,
- für den Klima·schutz,
- für die Digitalisierung,
- für die Gesundheit,
- für die Sicherheit im Land.
Im Jahr 2025 sind geplant:
- Einnahmen in Höhe von 24,2 Milliarden Euro,
- Ausgaben in Höhe von 25,2 Milliarden Euro.
Im Jahr 2026 sind geplant:
- Einnahmen in Höhe von 25,1 Milliarden Euro,
- Ausgaben in Höhe von 25,5 Milliarden Euro.
Die meisten Ausgaben sind für die Bildung
Die meisten Ausgaben sind geplant für das Bildungs·ministerium:
- Für das Jahr 2025 – 6,4 Milliarden Euro,
- Für das Jahr 2026 – 6,5 Milliarden Euro.
Es sind 1.173 Arbeits·plätze zusätzlich geplant.
Diese Arbeits·plätze braucht man:
- für mehr Schüler*innen,
- für mehr Menschen durch Zuwanderung,
- für die Inklusion,
- für mehr Ganz·tags·schulen,
- für Sprach·förderung.
Es gibt gespartes Geld.
Das sind Rück·lagen.
Aus den Rück·lagen sollen 1,2 Milliarden Euro genommen werden.
Dafür braucht man dann am meisten Geld:
- 400 Millionen Euro Hilfe für die Universitäts·medizin.
Damit die Universitäts·medizin nicht mehr so viele Schulden hat. - 200 Millionen Euro für das neue Zukunfts·programm
für die Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Im Jahr 2025 sind für Zahlungen an die Kommunen
8,5 Milliarden Euro geplant.
Im Jahr 2026 sind für Zahlungen an die Kommunen
8,6 Milliarden Euro geplant.