Sitzung im Land·tag

© Landtag RLP / T.Silz

Wort-Erklärungen:

Demokratie ist eine Staats-Form und heißt: alle Macht dem Volk.
Die Menschen in einem Land wählen,
und die Mehrheit bestimmt die Gesetze.
Ein anderes Wort für Gesetze ist Regeln.

Abgeordnete*r: Vertreter*in aus den Parteien

Partei heißt: Bürger*innen mit gemeinsamen Vorstellungen in der Politik arbeiten zusammen.
Sie gründen eine Partei.
Bürger*innen haben auch verschiedene Vorstellungen in der Politik.
Deshalb gibt es verschiedenen Parteien.

Regierungs·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien SPD, Grüne und FDP führen das Land Rheinland-Pfalz.

Oppositions·parteien in Rheinland-Pfalz heißt: Die Parteien CDU, AfD, Freie Wähler führen nicht das Land Rheinland-Pfalz.

 

1. Sitzungs·tag am 30. September 2024 Regierungs·entwurf für den Haus·halt 2025/2026 vorgestellt

Wort-Erklärungen:

Plenum: Alle Abgeordneten treffen sich und sprechen über Themen.

Fraktion: das spricht man: Frak·zion.
Das ist eine Gruppe von Abgeordneten
mit ähnlichen politischen Vorstellungen.

Parlament: Politiker*innen als Vertretung von den Menschen im Land.

Digitalisierung: Internet, Arbeit mit Computern

© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers

Finanz·ministerin Doris Ahnen erklärt, für was im Haus·halt 2025/2026
Geld aus·gegeben werden soll:

  • für Bildung und Forschung,
  • für den Klima·schutz,
  • für die Digitalisierung,
  • für die Gesundheit,
  • für die Sicherheit im Land.

Im Jahr 2025 sind geplant:

  • Einnahmen in Höhe von 24,2 Milliarden Euro,
  • Ausgaben in Höhe von 25,2 Milliarden Euro.

Im Jahr 2026 sind geplant:

  • Einnahmen in Höhe von 25,1 Milliarden Euro,
  • Ausgaben in Höhe von 25,5 Milliarden Euro.

Die meisten Ausgaben sind für die Bildung

Die meisten Ausgaben sind geplant für das Bildungs·ministerium:

  • Für das Jahr 2025 – 6,4 Milliarden Euro,
  • Für das Jahr 2026 – 6,5 Milliarden Euro.

Es sind 1.173 Arbeits·plätze zusätzlich geplant.

Diese Arbeits·plätze braucht man:

  • für mehr Schüler*innen,
  • für mehr Menschen durch Zuwanderung,
  • für die Inklusion,
  • für mehr Ganz·tags·schulen,
  • für Sprach·förderung.

Es gibt gespartes Geld.
Das sind Rück·lagen.
Aus den Rück·lagen sollen 1,2 Milliarden Euro genommen werden.
Dafür braucht man dann am meisten Geld:

  • 400 Millionen Euro Hilfe für die Universitäts·medizin.
    Damit die Universitäts·medizin nicht mehr so viele Schulden hat.
  • 200 Millionen Euro für das neue Zukunfts·programm
    für die Kommunen in Rheinland-Pfalz.

Im Jahr 2025 sind für Zahlungen an die Kommunen
8,5 Milliarden Euro geplant.

Im Jahr 2026 sind für Zahlungen an die Kommunen
8,6 Milliarden Euro geplant.

Wer hat den Text gemacht?

© myCommunicator

Logo vom myCommunicator.

Die Texte in schwerer Sprache hat der Land-Tag Rheinland-Pfalz gemacht.

Die Texte wurden in Leichte Sprache übersetzt von:

myCommunicator, Wir brechen Sprachbarrieren